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28. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Vertriebenengedenktag ist überflüssig und anmaßend

Zu den jüngsten Äußerungen der BdV-Vorsitzenden Erika Steinbach erklärt der Abgeordnete Marian Krüger:  mehr

 
25. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Mehr Demokratie: Wer hingeht, entscheidet

Der Sprecher für Regional-, Kommunal- und Verwaltungspolitik Peter-Rudolf Zotl erklärt:  mehr

 
24. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

S-Bahn toppt Auto

Zur Inbetriebnahme der neuen S-Bahn-Strecke nach Teltow erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:  mehr

 
24. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS begrüßt Urteil des Verwaltungsgerichtes zum 1. Mai

Der Innenexperte Steffen Zillich erklärt:  mehr

 
23. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Mehr Qualität bei Bildung und Betreuung - in Kitas und Horten wird möglich

Zum vorliegenden Referentenentwurf für ein neues Berliner Kita-Gesetz erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth:  mehr

 
22. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Senat muss Gesetzentwurf zum Straßenausbaubeitrag weiter qualifizieren

Die Pressesprecherin Kathi Seefeld teilt mit:  mehr

 
17. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

BVV Steglitz-Zehlendorf pflegt weiter den deutschen Opfermythos

Zum Festhalten der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf am umstrittenen Antrag von FDP und CDU zum 8. Mai erklärt das Mitglied des Fraktionsvorstandes Evrim Baba:  mehr

 
17. Februar 2005 Landesvorstand Keine Kommentare

CDU-Vorstand muss seine schützende Hand zurück ziehen

Stefan Liebich, PDS-Landesvorsitzender und Vorsitzender der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus erklärt:  mehr

 
10. Februar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Sanierung der Staatsoper

Zur Forderung der Grünen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus, die Sanierung der Staatsoper aus der »Entwicklungsmaßnahme Hauptstadt Berlin« zu finanzieren, erklärt Berlins Kultursenator Thomas Flierl:   mehr

 
9. Februar 2005 Aus dem Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Die regionale Zusammenarbeit auf neue Füße stellen, - deshalb kein »Weiter so!«

Die Sprecher von SPD und PDS für die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg, Karin Seidel-Kalmutzki (SPD) und Dr. Peter-Rudolf Zotl (PDS) erklären:  mehr

 
8. Februar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Flierl begrüßt Gedenkstättenpläne des Bundes

Berlins Kultursenator, Thomas Flierl, begrüßt die von der Staatsministerin für Kultur und Medien heute vorgestellten Pläne für eine »Stiftung Dokumentation der NS-Verbrechen«:   mehr

 
7. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Strafe für Bankmanager aus der Portokasse?

Der Sprecher der PDS-Fraktion im Untersuchungsausschuss Bankgesellschaft Michail Nelken erklärt:  mehr

 
4. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

NPD-Verbotsdebatte nicht hilfreich

Zum Vorschlag der Bundesregierung, am 8. Mai am Brandenburger Tor eine Gedenkfeier zu veranstalten erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Marion Seelig:  mehr

 
3. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Die Bildhauerin Ingeborg Hunzinger wird 90

Das Mitglied im Kulturausschuss Minka Dott gratuliert im Namen der PDS-Fraktion der Berliner Bildhauerin Ingeborg Hunzinger zu ihrem 90. Geburtstag.  mehr

 
3. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Licht und Schatten im Nahverkehr

Zu den ab August geltenden Fahrpreisveränderungen im Berliner ÖPNV erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:  mehr

 
3. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS streitet für Mitwirkungsrecht und Härtefallschutz bei Straßenausbau

Zur heutigen Pressekonferenz von CDU-Fraktion und Verband Deutscher Grundstücksnutzer VDGN erklärt der baupolitische Sprecher Michail Nelken:  mehr

 
3. Februar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Nettolohn Geringverdienender muss steigen!

Zu Überlegungen in der rot-grünen Bundesregierung, die Zuverdienstregeln für Arbeitslosengeld-II-Beziehende zu verbessern, erklärt Berlins Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf mehr

 
2. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Ausbildungs-Grundsicherung sollte ernsthaft geprüft werden

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff erklärt:  mehr

 
2. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Die Berliner Wirtschaft zieht bei Mentalitätswechsel mit

Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff erklärt:  mehr

 
2. Februar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Prävention muss vor der Haustür stattfinden

Der Innenexperte Steffen Zillich erklärt:  mehr