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31. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Zusammenarbeit der Länder – muss Anliegen aller Fachausschüsse werden

Treffen der PDS-Fraktionsvorstände in Berlin mehr

 
28. Januar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Wissenschaftsrat gibt grünes Licht - für den FHTW-Standort Oberschöneweide

Das Plenum des Wissenschaftsrates hat heute seine »Stellungnahme zum Ausbauvorhaben der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft (FHTW), Berlin« beschlossen. Der Wissenschaftsrat kommt darin zu einer insgesamt positiven... mehr

 
26. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bundesverfassungsgericht: Konservativ wie eh und je

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt: mehr

 
26. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Der Opfer gedenken – Antisemitismus entschieden bekämpfen

Zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die sowjetische Rote Armee erklärt das Mitglied im Fraktionsvorstand Evrim Baba:  mehr

 
26. Januar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Wissenschaftssenator Dr. Thomas Flierl: - Studiengebühren wird es in dieser Legislaturperiode nicht geben

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in seinem Urteil zur Klage der sechs Länder gegen das 6. Hochschulrahmengesetz entschieden, dass dem Bund in der Frage von Studiengebühren keine Regelungskompetenz zusteht. Damit ist das... mehr

 
24. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Im Bündnis am 8. Mai gegen Nazis

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr

 
19. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Mehr Frauen an den Schalthebeln der Macht

Die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba begrüßt, dass der Frauenanteil in Aufsichtsräten der Berliner Landesunternehmen unter dem rot-roten Senat von 6 auf 28 Prozent erhöht werden konnte und sich damit verfünffacht hat. mehr

 
17. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Weg frei für mehr Integration ohne Stigmatisierung von Muslimen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Marion Seelig erklärt mehr

 
14. Januar 2005 Landesvorstand Keine Kommentare

Berliner PDS-Politiker in Moskau für Vertiefung der Städtebeziehung

Führende Berliner PDS-Politiker haben sich in Moskau für die Vertiefung der Städtebeziehung zwischen den beiden Hauptstädten ausgesprochen. mehr

 
13. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Erbschaftssteuer? Nicht länger warten. Starten!

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt mehr

 
13. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Politikereinkünfte müssen nachvollziehbar sein

Der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt mehr

 
13. Januar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Keine Pannen bei Übergangsregelungen für BSHG-Maßnahmen

Zur Behauptung der Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Fraktion Sibyll Klotz, dass die Finanzierung von 2.400 Beschäftigungsmaßnahmen für ehemalige Sozialhilfeempfangende nicht gesichert sei, weil der Senat schlecht mit der... mehr

 
12. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Hartz IV: Das Gesetz bleibt der Skandal

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt mehr

 
11. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berlins Haushalt unter Rot-Rot erstmals solide geplant

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt mehr

 
10. Januar 2005 Landesvorstand Keine Kommentare

Euro und Renmimbi für Luxemburg-Liebknecht-Ehrung

Während der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am gestrigen Sonntag wurde erneut Geld gesammelt, um die entstandenen Kosten begleichen zu können. Sylvia Müller, Landesschatzmeisterin der Berliner PDS, erklärt mit Dank mehr

 
10. Januar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Wolf gegen Lohndumping und Wettbewerbsverzerrung - durch 1-Euro-Jobs in der Wirtschaft

Zur Diskussion über die sogenannten 1-Euro-Jobs in Wirtschaftsunternehmen erklärt Wirtschaftssenator Harald Wolf mehr

 
5. Januar 2005 Landesvorstand Keine Kommentare

Gedenken an Celalettin Kesim

Aus Anlass des 25. Jahrestages der Ermordung von Celalettin Kesim erklären die Mitglieder des Landesvorstandes der PDS Berlin Kadriye Karci und Figen Izgin mehr

 
4. Januar 2005 Landesvorstand Keine Kommentare

Solidarität ist das Gebot der Stunde

Auf seiner ersten Sitzung im neuen Jahr verabschiedete der Landesvorstand folgende Erklärung mehr

 
4. Januar 2005 Aus dem Senat Keine Kommentare

Erwerbslose besser fördern!

Im Dezember 2004 waren 286.813 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosigkeit stieg damit gegenüber November 2004 um 4.166 an. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte von 16,7 auf 17,0 Prozent.... mehr