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26. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Maut-Nebeneffekt: Totalüberwachung

Bundesinnenminister Schäuble will laut »BILD« Maut-Daten bei Fahndungen der Polizei heranziehen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion mehr

 
24. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Verfassungswidrige Überwachung wird fortgeschrieben

Per Gesetz soll das Zollkriminalamt für weitere zwei Jahre ermächtigt werden, die Post und die Telekommunikation präventiv zu überwachen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion  mehr

 
23. November 2005 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Alle Optionen gegen Schließung ausschöpfen!

Zur angekündigten Schließung der Produktion im Werk der CNH-Baumaschinen GmbH in Spandau erklärt Wirtschaftssenator Harald Wolf: mehr

 
22. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Geheime Palast-Abriss-Studie ist rein politisch motiviert

Die Linksfraktion hat Antwort auf ihre parlamentarische Anfrage zum »Abriss des Palastes der Republik« erhalten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Fraktionsvorsitzende mehr

 
22. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Ein Fall für das Bundestags-Plenum

Nach Aussagen von Erich Schmidt-Eenboom wurde er länger und intensiver vom BND bespitzelt, als bislang bekannt wurde. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion mehr

 
21. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Beamten-Bußen: unwirtschaftlich, unsozial, ungerecht

Die große Koalition plant große Einsparungen bei Bundes-Beamten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion:  mehr

 
18. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Haushalt 2006/2007: Rot-Rot sichert Gelder für Sozialticket

Stefanie Schulze, sozialpolitische Sprecherin und Mitglied im hauptausschuss erklärt:  mehr

 
18. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Genug geunkt: - Es bleibt dabei – das letzte Kitajahr wird beitragsfrei

Die Mitglieder des Hauptausschusses, Iris Spranger (SPD) und Wolfgang Brauer (Linkspartei.PDS), stellen klar:  mehr

 
18. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Streit um »Ausländer« birgt Gefahren

CDU und SPD streiten sich über das Amt des Ausländerbeauftragten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion mehr

 
17. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

BND-Verstoß gehört in den Bundestag

Der BND hat Journalisten bespitzelt und will dazu im Kanzleramt eine Stellungnahme abgeben. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion mehr

 
16. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Wartezeiten bei Wohngeldanträgen gehen zurück

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:  mehr

 
15. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Wichtiger Ansiedlungserfolg für die Stadt

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:  mehr

 
14. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Kita für alle – beitragsfreies Vorschuljahr kommt

Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt:  mehr

 
13. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Verfassungsschutz entscheidet Fußball-WM 2006

Laut »Focus« will der Deutsche Fußball-Bund durch Regelanfragen beim Verfassungsschutz alle überprüfen lassen, die zur Fußball-WM 2006 in den Stadien beschäftigt sein sollen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der... mehr

 
12. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Koalitionsvertrag bedeutet Agonie für das Land – SPD muss sich entscheiden

Zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich:  mehr

 
12. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Falsche Politik mit anderem Personal

Zum vorliegenden Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der SPD erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion mehr

 
11. November 2005 Aus dem Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Oberstufenzentren: Nichtpädagogisches Personal gesichert

Die Mitglieder im Hauptausschuss, Marian Krüger (Die Linkspartei.PDS) und Karlheinz Nolte (SPD), erklären:  mehr

 
11. November 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Hartz-IV-Empänger: bekämpft wie Terroristen

CDU und SPD wollen vermeintliche ALG-II-Betrüger per Rasterfahndung aufspüren. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion mehr

 
9. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Moratorium zum Palastabriss ist richtiger Weg

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:  mehr

 
9. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Hartz-Umsetzung: Schnellschüsse helfen nicht

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Carola Bluhm erklärt:  mehr

 

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