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30. Oktober 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Leitkultur – der nächste Aufguss

Führende Politiker der CDU/CSU fordern erneut eine Debatte über die deutsche Leitkultur. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion mehr

 
29. Oktober 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Wenn direkter, dann auch länger

Ministerpräsidenten der SPD und der CDU sprechen sich für eine Verlängerung der Bundestags-Legislatur auf fünf Jahre aus. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion:   mehr

 
28. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Gegen antisemitische Propaganda

Das Mitglied des Fraktionsvorstandes Evrim Baba erklärt:  mehr

 
28. Oktober 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Bürgerrechte werden geschleift

Stück für Stück sickern Einzelheiten aus den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD durch, auch zur Innenpolitik. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion:   mehr

 
27. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Charité: Alle Verhandlungsmöglichkeiten ausschöpfen, Schlichtung einleiten

Die Fraktionsvorsitzenden Michael Müller (SPD) und Stefan Liebich (Die Linkspartei.PDS) erklären:  mehr

 
27. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Berliner Parlamentarier: Transparenz gesetzlich verankert

Die parlamentarischen Geschäftsführer Christian Gaebler (SPD) und Uwe Doering (Die Linkspartei.PDS) erklären:  mehr

 
27. Oktober 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Außer Landes: Ja – außer Haus: Nein!

SPD und CDU erwägen Sanktionen bei ALG-II-Empfängern bis 25 Jahre. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion:   mehr

 
25. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus 1 Kommentar(e)

Immer mehr ALG-II-Empfänger nutzen 3-Euro-Kulturticket

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze und der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklären:  mehr

 
25. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Berliner Verlag muss erhalten bleiben

Zum Verkauf des Berliner Verlags erklärt die medienpolitische Sprecherin Gabi Hiller:  mehr

 
25. Oktober 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Rot-Grüne Überwachungsbilanz

Laut Bundesregierung ist die Zahl der Telefonüberwachungen 2004 noch einmal angestiegen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion:   mehr

 
25. Oktober 2005 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Debatte auf Stammtisch-Niveau

Zur Debatte über den angeblichen Missbrauch von Leistungen der Grundsicherung nach Hartz IV erklärt Berlins Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf: mehr

 
24. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Vorwürfe gegen Bürgermeister Klett unbegründet

Zum Abwahlbegehren von SPD und CDU gegen den Bezirksbürgermeister Uwe Klett erklärt der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg:  mehr

 
24. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Fremdenfeindlichkeit in Polizei muss weiter begegnet werden

Zur Anhörung über »Polizeiübergriffe gegen MigrantInnen« im heutigen Innenausschuss erklärt die innenpolitische Sprecherin Marion Seelig:  mehr

 
21. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Debatte zum gesamtstädtischen Integrationskonzept hat begonnen

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze und der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklären:  mehr

 
21. Oktober 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Niemand darf gezwungen werden...

Der designierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Hessens Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) wollen eine allgemeine Dienstpflicht einführen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der... mehr

 
20. Oktober 2005 Landesvorstand Keine Kommentare

Sonnabend: Mit Zivilcourage gegen JN-Rechte

Axel Hildebrandt, Pressesprecher der Linkspartei.PDS Berlin, teilt mit:  mehr

 
20. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Hilfen zur Erziehung – Rechtsanspruch solide finanzieren

Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt:  mehr

 
20. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Karneval der Kulturen auch 2007 ist Konsens

Das Mitglied im Hauptausschuss Elke Breitenbach erklärt:  mehr

 
19. Oktober 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Berlin braucht gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept

Zur heutigen Anhörung im Bau- und Verkehrsausschuss zum Thema »Öffentliche Straßenbeleuchtung« erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:  mehr

 
19. Oktober 2005 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Bundeswehr hat im Inneren nichts zu suchen

Die Union will das Grundgesetz ändern, um die Bundeswehr auch im Innern einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, Linksfraktion:   mehr

 

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