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28. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Scherzbold Wiefelspütz – gestillt und eingelullt

Der SPD-Innenexperte Wiefelspütz hat im Zusammenhang mit dem Agieren des BND im Irak zur Gelassenheit aufgerufen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied des Innenausschusses mehr

 
28. Februar 2006 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Kluges Mindestlohnkonzept schafft neue Jobs

Die Arbeitslosigkeit in Berlin ist im Februar im saisonalen Trend geringfügig angestiegen. Im abgelaufenen waren 313.620 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Das waren 1.451 mehr als im Januar 2006 und 17.871 weniger... mehr

 
25. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Primat: mehr Demokratie

Bundestagspräsident Lammert plädiert für eine schnelle Ausweitung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
24. Februar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Demonstration türkischer Ultranationalisten verhindern

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt:  mehr

 
24. Februar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

MAE-Jobs im Sozialbereich - führen auch nicht zur Senkung der Arbeitslosigkeit

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt:  mehr

 
24. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Drei Wege – ein Ziel: Militarisierung der Innenpolitik

Der CDU-Sicherheitspolitiker Strobl will nach US-amerikanischen Vorbild eine »Heimatschutz«-Truppe einrichten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
22. Februar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Debatte zur Umstrukturierung der deutschen Schule steht auf der Tagesordnung

Die schulpolitische Sprecherin Siglinde Schaub erklärt:  mehr

 
21. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

CDU und SPD vergreifen sich an Grund- und Menschenrechten

Die SPD sucht nach Wegen, die Bundeswehr gegen entführte Flugzeuge einzusetzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
21. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Von der Leyen kürzt verantwortungslos und gefährlich

Das Bundesministerium für Familie, Frauen und Jugend will Projektmittel gegen den Rechtsextremismus kürzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
20. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

SPD soll sturmreif geredet werden

Die Unionsparteien wollen weiterhin die Bundeswehr im Innern einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
20. Februar 2006 Aus dem Senat Keine Kommentare

Opernstiftung auf gutem Weg und mit Erfolgsbilanz für 2005

Zu den falschen und irreführenden Aussagen der Grünen über ein angebliches Defizit bei der Opernstiftung erklärt der Stiftungsratsvorsitzende und Kultursenator, Dr. Thomas Flierl:  mehr

 
20. Februar 2006 Aus dem Senat Keine Kommentare

Staatsvertrag mit der Evangelischen Kirche dokumentiert vertrauensvolles Miteinander in Berlin

Aus Anlass der Unterzeichnung des von der Senatsverwaltung für Wissen­schaft, Forschung und Kultur und der Evangelischen Kirche Berlin-Branden­burg-schlesische Oberlausitz ausgehandelten Staatsvertrages erklärt Senator Dr. Thomas... mehr

 
19. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Grüne müssen Blockade aufgeben

Diese Woche soll ein Regierungsbericht zur so genannten BND-CIA-Affäre im Parlamentarischen Kontrollgremium beraten werden. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
18. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Ein kreuz-gefährlicher Irr-Weg

Die Bundesregierung will die so genannten Anti-Terror-Gesetze ausweiten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
16. Februar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Integrative Schule für mehr Bildungsgerechtigkeit

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm und der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklären:  mehr

 
16. Februar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Ursachen von Verschuldung aktiv bekämpfen

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt:  mehr

 
16. Februar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Fehlstart für CDU mit Pflügers ungültiger Unterschrift

Der Sprecher für Regional-, Kommunal- und Verwaltungspolitik Peter-Rudolf Zotl erklärt:  mehr

 
16. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Unionsparteien drängen auf Deibel komm' raus!

Die Unionsparteien suchen weiter nach Wegen, die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
15. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Bayerische Blödheit und Beckstein'sche Frechheit

Bayerns Innenministerium will in einem Einbürgerungs-Fragebogen auch wissen, wie die Anwärter für die deutsche Staatsbürgerschaft zur PDS stehen. Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und... mehr

 
15. Februar 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Karlsruhe setzt Bundeswehreinsatz im Inneren ein Stoppzeichen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt: Das so genannte Luftsicherheitsgesetz ist grundgesetzwidrig. Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Paul Schäfer,... mehr

 

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