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27. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Trauer über den Tod von Johannes Rau

Zum Tode des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS, Stefan Liebich:  mehr

 
26. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Diskrepanz im Kampf gegen den Rechtsextremismus

Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss, erklärt mehr

 
25. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Stopp der planlosen Privatisierung des kommunalen Wohnungsbestandes

Der bau- und wohnungspolitische Sprecher Michail Nelken erklärt:  mehr

 
25. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Vertrauensselige Grüne trotz 55% Vertuschungs-Quote

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will derzeit keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss mittragen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
25. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Gruppen-Kennzeichnungspflicht reicht nur begrenzt

Die innenpolitische Sprecherin Marion Seelig erklärt:  mehr

 
24. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Linkspartei.PDS kritisiert Tempodrom-Alleingang der Finanzverwaltung

Der haushaltspolitische Sprecher und Obmann im Tempodrom-Untersuchungsausschuss Carl Wechselberg erklärt:  mehr

 
23. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Sprachenverbot auf Berliner Schulhöfen - löst Integrationsprobleme nicht

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt:  mehr

 
21. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Untersuchungsausschüsse sollten kooperieren

Bundesinnenminister Schäuble und weitere Regierungsmitglieder warnen vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur so genannten BND-Affäre. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im... mehr

 
20. Januar 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Die Vernunft unterlag

Der Bundestag hat gestern mit Mehrheit für einen zügigen Abriss des Palastes der Republik gestimmt. Dazu erklärt Klaus Lederer, Vorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin:  mehr

 
19. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Vergabe des Margherita-von-Brentano-Preises setzt wichtiges Zeichen

Zur Verleihung des Margherita-von-Brentano-Preises durch die FU Berlin erklärt das Mitglied des Ausschusses Jugend, Familie, Schule und Sport, Gabriele Hiller:  mehr

 
19. Januar 2006 Aus dem Senat Keine Kommentare

Palastabriss in eine ungewisse Zukunft - ist ein Dokument des Scheiterns

Zum Abrissbeschluss des Deutschen Bundestages erklärt Kultursenator Thomas Flierl:  mehr

 
18. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Patienteninteressen müssen stärker thematisiert werden

Die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon erklärt:  mehr

 
16. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Der Forderung nach beitragsfreier Kita müssen Taten folgen

Zur Forderung der Bundesfamilienministerin an die Länder, Kindern und Eltern kostenlos Kitaplätze zur Verfügung zu stellen, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Dr. Margrit Barth:  mehr

 
16. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Outfit der Bundespolizei – und was ist mit den Mundwinkeln?

Bundesinnenminister Schäuble will per Erlass das Outfit der Bundespolizei normieren. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschus mehr

 
15. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Die Zeit ist reif ...

Nach der Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) über BND-Aktivitäten im Irak-Krieg gab es Entwarnung. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
15. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Lumpereien jenseits des Rechtsstaates

Bayerns Innenminister will das Zuwanderungsgesetz verschärfen, um Abschiebungen zu erleichtern. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
13. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Frauenförderung ist Pflicht

Anlässlich des 15jährigen Jubiläums des Berliner Landesgleichstellungsgesetzes erklärt die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba:  mehr

 
13. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Palast-Abstimmung frei geben

Nächste Woche werden im Bundestag zwei Anträge für ein Abrissmoratorium abgestimmt. Dazu erklären Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE., und Klaus Lederer, Vorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin mehr

 
13. Januar 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Umfassender Untersuchungsauftrag ist notwendig

Zur Entscheidung der Grünen-Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Verwicklung Deutschlands in CIA-Operationen und in den Irak-Krieg mitzutragen, erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE... mehr

 
12. Januar 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Weg frei für mehr Qualität an Berliner Kitas

Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt:  mehr

 

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