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30. Juni 2006 Hakki Keskin Keine Kommentare

SPD hat erneut dem Druck der Koalitionspartner nachgegeben

Der Schutz kultureller Minderheiten vor Diskriminierung wurde dem Koalitionsfrieden von CDU/CSU und SPD untergeordnet. mehr

 
29. Juni 2006 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Arbeitslosenzahl sinkt weiter – Konjunkturbelebung wirkt sich aus

Die Zahl der Arbeitslosen in Berlin geht im Juni um 7.138 oder 0,5 % auf 289.945 zurück ... mehr

 
29. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

EU-Kommission spielt mit Namensschutz für Sparkasse

Das Spiel der EU-Kommission mit dem Namensschutz der Sparkassen ist skandalös mehr

 
29. Juni 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Berlin-Brandenburger Zukunft nicht leichtfertig Preis geben

SPD-Politiker in Berlin und Brandenburg verabschieden sich offenbar von der Idee einer Fusion beider Bundesländer.  mehr

 
28. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Busangebot am Treptower Park wird nachgebessert

10-Minuten-Takt angeboten mehr

 
27. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Linkspartei setzt sich für Musikschullehrer ein

gegen eine von Innenverwaltung und der Finanzverwaltung vorgeschlagene Verschlechterung der besonderen Honorarordnung  mehr

 
27. Juni 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Unsinn aus dem Mittelalter

Thüringen, Sachsen und Bayern wollen die Einkommensgrenze für staatliche Hilfen bei Schwangerschaftsabbrüchen senken. mehr

 
25. Juni 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Deutsch, Friesisch, Dänisch, Sorbisch ...

Bundestagspräsident Lammert will im Rahmen der Föderalismusreform Deutsch als Landessprache im Grundgesetz verankern.  mehr

 
25. Juni 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Holocaust-Denkmal: Schnelle Finanzhilfe von Nöten

Wolfgang Thierse beklagt fehlende Finanzen für die Arbeit des Mahnmals. mehr

 
23. Juni 2006 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Arbeit finanzieren statt Arbeitslosigkeit verwalten!

Branchenspezifische Mindestlöhne, wie sie der Ombudsrat fordert, reichen nicht aus, um Armutslöhne zu verhindern. mehr

 
23. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Großer Schritt für den Nichtraucherschutz in Berlin

Alle öffentlichen Einrichtungen und alle Krankenhäuser Berlins sollen rauchfreie Zonen werden mehr

 
22. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Linkspartei fordert weitere Aufklärung zu Arbeit des Verfassungsschutzes

Nun muss geprüft werden, ob der Fall Sozialforum eher die Regel oder ein Einzelfall ist. mehr

 
22. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Der 22. Juni 1941 – Die Verbrechen nicht vergessen!

Heute jährt sich der Überfall Nazideutschlands auf die Sowjetunion zum 65. Mal.  mehr

 
21. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Starke Regionen befördern Länderfusion

notwendige Debatte um das Leitbild der beiden Landesregierungen mehr

 
21. Juni 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Linkspartei.PDS trifft Personalrat des Zentralen Stellenpools

Bei der Verbesserung der Arbeit des Zentralen Stellenpools gibt es deutlichen Handlungsbedarf mehr

 
20. Juni 2006 Hakki Keskin Keine Kommentare

Die Welt zu Gast bei Freunden?

Bundesinnenminister Schäuble (CDU) unternimmt derzeitig einiges, um Deutschland als ausgesprochen ungastliches Land zu präsentieren. mehr

 
20. Juni 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Relationen stimmen nicht – grandiose Ablenkung

Bundesagentur für Arbeit will 60.000 Fälle von Leistungsmissbrauch bei Hartz IV entdeckt haben mehr

 
17. Juni 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Tiefschlag gegen »einig Vaterland«

weiter auseinander klaffende Ost-West-Schere bei den ausgehandelten Gehältern mehr

 
17. Juni 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Hohe rechtsextreme Gewalt

Im April 2006 wurden vom Innenministerium bundesweit 814 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst, darunter 55 Gewalttaten. mehr

 
16. Juni 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Anstoß mit Walter Jens: Brechts Kinderhymne

Prof. Walter Jens, langjähriger Vorsitzender der Akademie der Künste, hat vorgeschlagen, Brechts Kinderhymne zur Nationalhymne zu erheben. mehr

 

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