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30. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Rütli-Schule: Notwendig sind Soforthilfe und Mut zu einem integrativen Schulsystem

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm erklärt:  mehr

 
30. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Ab 1. Januar 2007 beitragsfreies Kitajahr vor Schulbeginn

Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt:  mehr

 
29. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Stefan Liebich heute bei CNH

Die Pressesprecherin Kathi Seefeld teilt mit:  mehr

 
29. März 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Milbradt irrt – Notlage-Klage ist berechtigt

Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) warnt vor den Folgen eines möglichen Erfolgs Berlins vor dem Bundesverfassungsgericht. Dazu erklärt Dr. Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin  mehr

 
23. März 2006 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Strompreise steigen geringer als beantragt

Die Preisprüfungsstelle in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen hat die zum 1. Mai beantragte Erhöhung der Allgemeinen Tarife des Berliner Stromversorgers Vattenfall mit Einschränkungen genehmigt. Die Tarife... mehr

 
17. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Hochschulfinanzausgleich – eine begrüßenswerte Idee

Der Abgeordnete Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:  mehr

 
17. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Bundeszahlungen für Berliner Polizei offenbar nicht gesichert

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:  mehr

 
16. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Flughafen kommt mit mehr Anwohnerschutz

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Flughafen Berlin-Brandenburg International BBI in Schönefeld erklären der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:  mehr

 
13. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Integration braucht mehr als leere Worte

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt:  mehr

 
9. März 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Sofortinformation

nach der Beratung des Geschäftsführenden Ausschuss (GA) des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS Berlin am 08. 03. 2006  mehr

 
7. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Weitere Privatisierung kommunaler Wohnungen gestoppt

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:  mehr

 
7. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Kudamm-Bühnen – weiteres Hinhalten nicht akzeptabel

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:  mehr

 
6. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Föderalismusreform: Verbesserungen sind sinnvoll

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:  mehr

 
3. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Bedarf an Schuldnerberatung durch Hartz IV gestiegen

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt:  mehr

 
3. März 2006 Die Linksfraktion im Bundestag Keine Kommentare

Bürgerrechte gelten auch auf Bayerischen Autobahnen

Die CDU-Innenminister wollen Maut-Daten für die Kriminalitäts-Bekämpfung nutzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
2. März 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Klarstellung und Rüge

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einem Urteil private Telefon-Verbindungsdaten besonders geschützt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
1. März 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Armut wächst durch Hartz IV – Berlin steuert gegen

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt:  mehr