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31. Mai 2006 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Senat wird Werksschließung bei CNH nicht akzeptieren!

Berlins Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, hat die Belegschaft von CNH, ehemals Ohrenstein & Koppel, besucht, die heute den 100. Tag im Streik für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze steht.  mehr

 
31. Mai 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Jugendstrafvollzug – bundesweite Regelungen sind überfällig

Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Zustände im Jugendstrafvollzug war überfällig und führt hoffentlich dazu, die Zustände im deutschen Jugendstrafvollzug zu verbessern. mehr

 
30. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Guter Tag für Bürgerrechte – Alle Otto-Pakete überprüfen

Der Europäische Gerichtshof hat heute in einem Urteil die Übermittlung von Fluggastdaten für »illegal« befunden.  mehr

 
30. Mai 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Vivantes und Charité – in Kooperation statt im Kombinat

Auch nach der Wahl setzt die Linkspartei.PDS darauf, dass die beiden großen Berliner Unternehmen im Gesundheitsbereich öffentlich bleiben und miteinander kooperieren.  mehr

 
28. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Unheilige Allianzen gegen Menschenrechte

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck ist bei einer Demonstration Homosexueller in Moskau schlimm attackiert worden.  mehr

 
27. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Endlich unabhängige Bebachtungsstelle schaffen

Brandenburgs Generalstaatsanwalt Rautenberg und der Verein »Opferperspektive« streiten sich um die reale Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten.  mehr

 
27. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Unionspolitiker fordern Vollgas in der Sackgasse

Führende Unionspolitiker fordern eine Generalrevision von »Hartz IV«.  mehr

 
26. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Der Bundestag muss sich dem Rechtsextremismus stellen

Erneut führen rechtsextreme Überfälle zu Schlagzeilen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss mehr

 
24. Mai 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Demonstration und Runder Tisch

Ein Bündnis ruft zu einer Demonstration gegen Rassismus und rechtsextreme Gewalt auf. Sie beginnt Freitag, 26. 05. 2006, 18 Uhr am Bahnhof Lichtenberg.  mehr

 
23. Mai 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Linkspartei begrüßt Einschränkung der Rasterfahndung durch Bundesverfassungsgericht

Das Mitglied im Innenausschuss Steffen Zillich erklärt:  mehr

 
23. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Endlich »Otto«-Pakete überprüfen

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt. Demnach ist die seit 2001 übliche Praxis der Rasterfahndung verfassungswidrig. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im... mehr

 
22. Mai 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Fraktion verurteilt brutalen Überfall auf Giyasettin Sayan

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:  mehr

 
22. Mai 2006 Hakki Keskin Keine Kommentare

Rechtsextremismus zivilgesellschaftlich ächten und mit aller Härte des Rechtsstaats bekämpfen!

Prof. Dr. Hakki Keskin, EU-Erweiterungsbeauftragter der Fraktion DIE LINKE., erklärt mehr

 
22. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Anhörung, Generaldebatte, Beobachtungsstelle

Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz  mehr

 
20. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Statt Heye-Streit – endlich Rechtsextremismus bekämpfen!

Giyasettin Sayan ist heute Nacht Opfer eines fremdenfeindlichen Überfalls geworden mehr

 
20. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Grundsicherung statt Hartz-Schnüffelei

SPD-Politiker wollen den Kreis von Arbeitslosengeld-II-Empfängern schärfer überpüfen. mehr

 
19. Mai 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

BVG auf gutem Weg aber noch nicht über den Berg

Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek erklärt:  mehr

 
19. Mai 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Der Streit ist absurd

Uwe Karsten Heye über rechtsextremistische Gefahren in Brandenburg  mehr

 
19. Mai 2006 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Berlin wird Steuererhöhung nicht zustimmen

Entscheidung im Bundestag über die Erhöhung der Mehrwertsteuer mehr

 
18. Mai 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

ÖGD an neue Herausforderungen angepasst

Die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon erklärt:  mehr

 

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