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31. Oktober 2006 Gesine Lötzsch Keine Kommentare

Berlin braucht mehr als warme Worte

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse will den Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin, Aufbau-Ost-Minister Wolfgang Tiefensee fordert Finanzhilfen für die Hauptstadt. mehr

 
31. Oktober 2006 Hakki Keskin Keine Kommentare

Nach 45 Jahren Anwerbung türkischer Arbeiter müssen endlich Bürgerrechte gewährt werden!

Heute jährt sich zum 45. Mal die Unterzeichnung des Anwerbeabkommens zwischen der Republik Türkei und der Bundesrepublik Deutschland.  mehr

 
28. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Das Bekenntnis zur Hauptstadt muss Folgen haben

Bundeskanzlerin Merkel lehnt finanzielle Hilfen für die Hauptstadt ab. mehr

 
26. Oktober 2006 Aus dem Senat Keine Kommentare

Brandanschlag auf Zwangsarbeiter-Gedenkstätte

Berlins Kultursenator Flierl hat den in der gestrigen Nacht verübten Brandanschlag auf die Gedenkstätte Zwangsarbeiterlager Schöneweide aufs Schärfste verurteilt mehr

 
22. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Wettbewerbs-Föderalismus mit Zuckerbrot und Peitsche

Hessen und Baden-Württemberg wollen neue Länder-Fusionen prämieren. mehr

 
21. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Big-Brother-Award 2006 trifft die Richtigen

Gestern wurden die Big-Brother-Awards 2006 verliehen.  mehr

 
20. Oktober 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Probleme der Stadt gemeinsam bewältigen

Spitzentreffen von Berliner Linkspartei und Gewerkschaften  mehr

 
20. Oktober 2006 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Nazis und Islamisten einig im Antisemitismus

Dem Naziaufmarsch in Berlin-Tegel gemeinsam entschieden entgegentreten mehr

 
19. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Auf KSK beschränken – Öffentlichkeit wahren

CDU und SPD haben beschlossen, den Verteidigungsausschuss in einen Untersuchungsausschuss umzuwandeln.  mehr

 
19. Oktober 2006 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Berlin wird sich nicht noch ärmer sparen

Karlsruhe hat die finanzielle Notlage Berlins nicht für ausreichend befunden mehr

 
19. Oktober 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Die Auseinandersetzung fängt erst an

Politische Auseinandersetzung um Solidarföderalismus forcieren. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Berlin-Klage erklärt Klaus Lederer mehr

 
18. Oktober 2006 Aus dem Senat Keine Kommentare

Ein Sieg der Vernunft

Belegschaft, IG Metall und die Geschäftsführung von BSH haben sich darauf geeinigt, dass das Werk in Spandau weiter betrieben wird und der größte Teil der Arbeitsplätze erhalten bleibt. mehr

 
17. Oktober 2006 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Carola Bluhm neue Vorsitzende der Linksfraktion

Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wählte die Fraktion mehr

 
16. Oktober 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Erklärung

LV gegen die Nazi-Demo am 21.10. mehr

 
16. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

EU legalisiert Dammbruch beim Datenschutz

Die USA sollen bis zu 34 persönliche Daten von jedem Passagier erhalten mehr

 
15. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Drei Initiativen gegen »Unterschicht«-Problem

Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung gibt es eine neue gesellschaftliche Unterschicht mehr

 
12. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Immer mehr Überwachungen, noch mehr Überwachte

Trend hält an: Jahr für Jahr werden immer mehr Personen überwacht mehr

 
11. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Mehr Offenheit und Ehrlichkeit

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über Klagen gegen die Offenlegungspflicht von Nebeneinkünften für Parlamentarier.  mehr

 
11. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Vorwürfe nicht länger aussitzen

Der »Stern« erhärtet mit neuen Meldungen seine Vorwürfe an die rot-grüne Bundesregierung im »Fall« Kurnaz.  mehr

 
6. Oktober 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Erpresster Einbruch in den Datenschutz sanktioniert

Das US-Heimatschutzministerium und die EU-Kommission haben sich auf ein neues Verfahren zum Austausch von Passagierdaten geeinigt mehr

 

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