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29. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Rechtlich: null – Pädagogisch: sechs

Die Kultusministerkonferenz (KMK) will ein nationales Register schaffen, in dem Daten aller Schülerinnen und Schüler erfasst werden.  mehr

 
27. September 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Islamkonferenz darf keine Eintagsfliege bleiben

Die heute beginnende Islamkonferenz ist als Schritt zu »mehr Integration durch Dialog« zu begrüßen mehr

 
23. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Das Schwarze-Peter-Spiel schadet

Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit (SPD) will ein neues NPD-Verbots-Verfahren  mehr

 
22. September 2006 Hakki Keskin Keine Kommentare

Wichtiges Signal für eine sozial gerechtere Bildungspolitik

Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner ersten »Berliner Rede« die Bildungspolitik in Deutschland scharf kritisiert. mehr

 
22. September 2006 Hakki Keskin Keine Kommentare

Preistreiberei auf den Energiemärkten

Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf mehr

 
21. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Keinen brotlosen Aktionismus – Civitas stärken

Erneut wird eine Neuauflage des 2003 gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens gefordert. mehr

 
18. September 2006 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Berliner Strompreise sinken – Regulierung nach wie vor nötig

Vattenfall kündigt an, die durch die Bundesnetzagentur abgesenkten Netzentgelte als Preissenkung direkt an die Kunden weiter zu geben mehr

 
17. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Im Kontext: längere Legislatur und direkte Demokratie

Bundestagspräsident Lammert (CDU) rechnet mit einer Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages auf fünf Jahre mehr

 
16. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Ich appelliere dringend an die Vernunft von der Leyens

Wichtigen und kompetenten Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus droht das finanzielle Aus.  mehr

 
15. September 2006 Aus dem Senat, Thomas Flierl Keine Kommentare

Durchbruch im Tarifkonflikt an der Charité erreicht

Der Aufsichtsrat der Charité stimmte heute einem verhandlungsfähigem Tarifangebot für die nichtärztlichen Beschäftigten zu.  mehr

 
14. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Bundesregierung mitschuldig an Guantanamo-Verbrechen?

Der Verdacht erhärtet sich mehr

 
14. September 2006 Hakki Keskin Keine Kommentare

Im Gammelfleisch-Skandal wird die Dönerproduktion mit einseitigen Verallgemeinerungen in Verruf gebracht!

Eine klare Benennung der Käufer von Gammelfleisch ist dringend notwendig, um weitere Verunglimpfungen zu verhindern. mehr

 
14. September 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Bosch-Siemens-Hausgerätewerke in Spandau erhalten!

Gemeinsame Presseerklärung – fast – aller Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses (ohne FDP-Fraktion) mehr

 
14. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Gegen Demokratie-Verdruss hilft nur mehr Demokratie

Zuspruch zur bundesdeutschen Demokratie im Osten auf nunmehr 38 Prozent gesunken mehr

 
14. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Eine gefährliche Täuschung

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus kennen weder ein parlamentarisches Sommerloch, noch scheren sie sich um haushaltspolitische Finessen mehr

 
13. September 2006 Aus dem Senat Keine Kommentare

Bundesförderung für bewährte Rechtsextremismus-Projekte muss bleiben

Senatorin Knake-Werner fordert, die Bundesfinanzierung für die Projekte gegen Rechtsextremismus langfristig und dauerhaft abzusichern. mehr

 
12. September 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Es schwampelt in Berlin: Grüne betteln bei Pflüger und Lindner

Grüne Spitzenkandidatin buhlt um Leihstimmen bei CDU und FDP mehr

 
12. September 2006 Landesvorstand Keine Kommentare

Verleumdungs-Ente der CDU geplatzt

Herr Czaja bleibt sich treu. Die CDU-Vorwürfe haben sich als plumpe Stimmungsmache entpuppt.  mehr

 
10. September 2006 Petra Pau Keine Kommentare

Keine Marginalien – es geht ums Grundsätzliche

Bundesinnenminister Schäuble drängt auf weitere so genannte Anti-Terror-Maßnahmen mehr

 
8. September 2006 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Grünen-Vorschlag führt zu Ausverkauf städtischer Wohnungen

Grüne Spitzenkandidatin Eichstädt-Bohlig fordert, weitere Wohnungen zu verkaufen mehr

 

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