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27. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Koalition verschenkt Chance auf Mehreinnahmen

Schlupflöcher für Menschen mit hohem Einkommen sollen geschlossen werden  mehr

 
26. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Rechtswidrige »Extremismusklausel« umgehend abschaffen

Unsere ablehnende Haltung zur so genannten Extremismusklausel war berechtigt  mehr

 
26. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Schafft der Senat Social Media noch in diesem Jahrhundert?

Drei Monate für eine Antwort aus sieben Absätzen und nichtssagenden Bekenntnissen  mehr

 
25. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Genossenschaft als Partner in kommunalem Energieunternehmen

Neugründung der Genossenschaft BürgerEnergie Berlin begrüßt mehr

 
25. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Wohnen und Mieten: Koalition entscheidet an Realitäten vorbei

Aktuelle Stunde über die Kosten der Unterkunft  mehr

 
25. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Linksfraktion baut Mädchen auf

Fraktion empfängt 20 Schülerinnen zum Girls Day im Abgeordnetenhaus  mehr

 
24. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Schauspielschule soll SPD-Prestigeprojekten zum Opfer fallen

Koalition gefährdet die Zukunft der renommierten Hochschule »Ernst Busch« mehr

 
23. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

CDU-Vorschlag zu Energienetzen zeugt von Unkenntnis

Kein Weg führt an einer Rekommunalisierung der Netze vorbei  mehr

 
19. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Auch Klaus Wowereit muss sich für Vermögensteuer stark machen

Einige Länder wollen noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen mehr

 
18. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

SPD trickst bei Zukunft der Berliner S-Bahn

Kein Vergabeergebnis unter Parlamentsvorbehalt möglich  mehr

 
18. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Kein Geld für mehr Verfassungsschutzpersonal

Statt in Geheimdienste soll das Geld in die Stärkung zivilgesellschaftlicher Projekte gegen Rechtsextremismus fließen  mehr

 
17. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Bundesratsinitiative ist wichtiger erster Schritt

Auftrag der rot-roten »Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt«  mehr

 
17. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Lärmschutzprogramm für BER konsequent und unbürokratisch umsetzten!

Fraktionen DIE LINKE iin Brandenburg und in Berlin fordern  mehr

 
3. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Kosten der Unterkunft

Richtwerte und Mieten-Realität klaffen in Berlin deutlich auseinander mehr

 
3. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Kritik der Antifolterstelle – Senat muss Konsequenzen ziehen

Unmenschliche Bedingungen in Jugendstrafanstalt und Abschiebegewahrsam mehr

 
2. April 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Neuer Mietspiegel muss öffentlich erstellt werden

Eine öffentliche Debatte über die Aufstellungsregeln dringend geboten mehr