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27. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Sisyphos in der Brunnenstraße

Die übliche 100-Tage-Frist wird Staatssekretär Renner angesichts der vor ihm liegenden Arbeit kaum haben können mehr

 
26. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Koalition vergreift sich am Kita-Recht

Unter Androhung von Bußgeld wird nunmehr aus dem Recht des Kindes auf Frühförderung ein Zwang  mehr

 
26. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Volksentscheid Tempelhof: Koalition will offenbar Masterplan retten

Gesetzentwurf der Koalition zwar in den Medien, aber nicht im Abgeordnetenhaus  mehr

 
26. Februar 2014 Martina Michels Keine Kommentare

Ausgrenzung mit Ausgrenzung zu bekämpfen, das funktioniert nicht

Aussetzung der Kooperationsvereinbarungen zwischen der EU und der Schweiz  mehr

 
26. Februar 2014 Petra Pau Keine Kommentare

Verfassungsschutz als Geheimdienst auflösen

Verfassungsschutz agierte im Zentrum des Staatsversagens beim NSU-Desaster  mehr

 
25. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Senat muss Rassismus stärker entgegentreten

Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)  mehr

 
25. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Flughafengesellschaft endlich verantwortlich und seriös führen

Mehdorn sollte seine Energie darauf verwenden, den BER fertig zu stellen  mehr

 
24. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Jetzt Wasserpreise richtig senken!

Entscheidung des OLG Düsseldorf zum Kartellamtsverfahren der Berliner Wasserpreise  mehr

 
17. Februar 2014 Aus dem Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Opposition meldet Aktuelle Stunde zu Steuerbetrug an

»Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt – was unternimmt der Berliner Senat gegen Steuerbetrug?« mehr

 
13. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Initiative Akzeptanz sexueller Vielfalt muss weitergeführt werden

Senat und die zuständige Senatorin Kolat verstecken sich hinter wolkigen Phrasen  mehr

 
13. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Beate Klarsfeld verdient Berliner Ehrenbürger-Würde

Fraktion gratuliert Beate Klarsfeld heute recht herzlich zum 75. Geburtstag  mehr

 
12. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Inklusive Schule auf rot-schwarzer Sparflamme

Weder langfristige noch mittelfristige Zeit-, Maßnahme- oder Finanzplanung  mehr

 
12. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Debatte um NSU-Sumpf nicht zu Ende

Senator Henkel muss Fragen beantworten  mehr

 
11. Februar 2014 Aus dem Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Steueraffäre: Opposition verlangt Regierungserklärung Wowereits

Nicht nur die SPD, sondern die Koalition insgesamt hat ein Glaubwürdigkeitsproblem  mehr

 
6. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Unvergessen, immer mahnend: Hatun Sürücü

Gedenkstunde am Mahnmal in Tempelhof mehr

 
6. Februar 2014 Aus dem Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Oppositionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Rechtsausschusses

Rolle des Regierenden Bürgermeisters in der Steuerhinterziehungsaffäre  mehr

 
4. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Reisesenator Henkel weckt Erwartungen

Berlins Sportsenator fliegt mit großem Team und Tamtam nach Sotschi  mehr

 
4. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus 3 Kommentar(e)

Wowereit hat als Dienstherr offenkundig versagt

Schmitz' Steuerhinterziehung vom Regierenden unter den Teppich gekehrt  mehr

 
3. Februar 2014 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Steuerhinterziehung: Schmitz und Wowereit müssen aufklären

Berlins Kulturstaatssekretär soll mehrere Jahre lang Steuern hinterzogen haben  mehr