14. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Patentverwertung fördert Innovation und bringt Geld nach Berlin

Im Zuge der Umsetzung der Beschlüsse der PDS-Fraktionsklausur »Moderne Innovationspolitik für Berlin und Brandenburg« haben der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich und der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff heute die Berliner Patentverwertungsagentur IPAL besucht. Stefan Liebich erklärt dazu:  

Das Land Berlin verfügt mit seiner Patentverwertungsagentur IPAL über eine wichtige Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Der Patentverwertung ebenso wie der Erhöhung der Patentquote ist in Deutschland erst in den vergangenen Jahren ist ein größerer Stellenwert eingeräumt worden.

Derzeit fördert die Bundesregierung entsprechende Initiativen, doch Berlin ist vielen anderen Bundesländern mit der IPAL bereits einen Schritt voraus. Das gemeinsam von der IBB und Berliner Forschungseinrichtungen bzw. Universitäten und Fachhochschulen getragene Unternehmen trägt maßgeblich zur Entlastung von Forschungseinrichtungen und kleinen Unternehmen bei der Bewältigung des komplizierten Patent- und Lizenzverfahrens bei.

In der Diskussion über den nun vom Senat vorgelegten Innovationsbericht wird die PDS-Fraktion Vorschläge unterbreiteten, wie die Patent- und Lizenzpolitik in der Region verbessert werden können. Dazu wollen wir die Erteilung von Nutzungsrechten für Patente sowie die Vergabe von Lizenzen verbessern. Wir werden uns dafür einsetzen, dass weitere Berliner Forschungseinrichtungen sich an der IPAL beteiligen und es zu einer Kooperation in der gemeinsamen Wissenschafts- und Innovationsregion Berlin-Brandenburg kommt.