Opernreform ist nicht gefährdet
Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:
Die heute von der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen in die Welt gesetzten Behauptungen über vermeintliche neue Hindernisse bei der Errichtung der »Stiftung Oper in Berlin« sind sachlich falsch. Der Senat von Berlin hat eine grundsätzliche Entscheidung in dieser Frage getroffen. Die Bundesregierung hat ihre grundsätzliche Unterstützung inzwischen schriftlich bekundet. Beide Koalitions-fraktionen unterstützen das Konzept von Kultursenator Thomas Flierl.
Dass der Entwurf des Errichtungsgesetzes der »Stiftung Oper in Berlin« dem Abgeordnetenhaus noch nicht in <nobr>1. Lesung</nobr> vorliegt, ist misslich, gefährdet aber weder die Errichtung der Stiftung noch – wie von Alice Ströver befürchtet – die Beratung des Kulturetats. Zurückzuführen ist die bisherige Nichtvorlage allenfalls auf noch nicht abgeschlossene Detailabstimmungen zwischen beteiligten Senatsverwaltungen. Hier fordere ich den Senat auf, das Verfahren zu beschleunigen.
Den Kulturausschuss muss dies allerdings nicht hindern, seine Diskussion des Gesetzentwurfes wie geplant zu realisieren, da der Text inzwischen in allen Fraktionen vorliegt. Auch die Etatberatungen sind dadurch nicht gefährdet. Der Hauptausschuss hat heute beschlossen, den Kulturetat im Unterausschuss Theater zu beraten. Damit ist Vorsorge getroffen, dass in der zweiten Lesung ein entsprechend geprüfter und mehrheitsfähiger Etatentwurf zur Beschlussfassung vorliegen wird.
Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen müsste dies wissen. Ihre Aufregung ist unbegründet.