PDS für progressive Hochschul-Politik
Am 4. April 2004 beriet der Landesparteitag der Berliner PDS über die Hochschul-Politik. Dazu schätzte der Landesvorstand im Anschluss ein:
1. Der Parteitag hat mit klarer Mehrheit den Leitantrag »wissen schafft stadt – für eine progressive Hochschulpolitik« bestätigt. Damit hat die Berliner PDS ein wichtiges Zukunftsthema qualifiziert und Wissenschafts-Senator Thomas Flierl in seiner Arbeit bestärkt.
2. Kontrovers wurde die Einführung von Studienkonten diskutiert und schließlich deutlich abgelehnt. Dieser Beschluss ist Grundlage für die Arbeit des Landesverbandes, der Fraktion im Abgeordnetenhaus und der Senatsmitglieder der PDS.
3. Zugleich hat der Landesparteitag bei allen Differenzen im Detail bekräftigt: Die PDS ist grundsätzlich gegen Studien-Gebühren. Die gesellschaftliche Debatte über Studien-Gebühren geht weiter. Ihre Befürworter sind zahlreich.
Axel Hildebrandt
Pressesprecher