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12. August 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

CDU vergisst immer schneller

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:  

Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion stellte unter dem Titel »Abbruch und Aufbruch« eine Zwischenbilanz der Kultur- und Wissenschaftspolitik in Berlin vor. Monika Grütters verdammt darin in einem Rundumschlag die Kultur- und Wissenschaftspolitik der Koalition in Bausch und Bogen. Das wäre das gute Recht der Opposition, wenn die Kritik nicht auf Falschaussagen, Halbwahrheiten und Binsenweis-heiten beruhen würde. Offenbar vergisst die CDU auch auf diesem Gebiet immer schneller.

Von ähnlicher Sachkenntnis zeugen auch die CDU-Ideen »zur Stärkung der Kultur und der Potentiale Berlins« (Sommerbespielung, Angebotsbündelung, Sponsoring). Neben Altbekanntem und in der Umsetzung Befindlichem reaktiviert Monika Grütters die üblichen Sprechblasen: Der Senat müsse »seine Achtung vor der Kultur deutlich machen«. Bislang fiel die Berliner CDU im Abgeordnetenhaus nicht durch besonders originelle Vorschläge auf. Das aktuelle Bilanzpapier reiht sich in diese lange Reihe von Fehlleistungen ein.

Am morgigen 13. August wird Kultursenator Dr. Thomas Flierl seine »Perspektiven durch Kultur« für Berlin vorstellen. Die CDU sollte dieses Angebot zur kulturpolitischen Diskussion auf- und zur Kenntnis nehmen. Wir sind zu einem produktiven Diskurs bereit.

•  <td id="just">Die CDU behauptet zum Beispiel, dass die Berliner Atelierförderung vor dem »Aus« stünde. Richtig ist, dass das Abgeordnetenhaus einen Evaluationsbericht der bisherigen Förderstrukturen angefordert hat. Wir wollen die Leistungsfähigkeit der bisherigen Atelierförderung stärken.

<tr><td valign="top">•  <td id="just">Die CDU behauptet, dass durch die Arbeit der Koalition das Carrousel-Theater »akut gefährdet« sei. Monika Grütters ignoriert, dass die Unterfinanzierung und die erheblichen Bilanzdefizite des Hauses das Ergebnis jahrelanger CDU-Demontagepolitik gegenüber dem Carrousel sind. Wir sind im Gegenteil dabei, das Theater wieder auf eine solide konzeptionelle Basis zu stellen.

<tr><td valign="top">•  <td id="just">Die CDU behauptet, dass die Akademie der Künste an den Bund abgetreten wurde, »weil Berlin den Bau nicht schaffte«. Frau Grütters ignoriert die Geschichte des Bauvorhabens am Pariser Platz, das nicht zuletzt durch abenteuerliche Finanzierungskonstruktionen von CDU-Senatoren in Gefahr geriet. Sie verwechselt zudem den Neubau des Akademie-Gebäudes mit der Institution Akademie der Künste selbst. Der Bund hat die Einrichtung (nicht nur die Finanzierung des Neubaus) aus kulturpolitischen Erwägungen und wegen ihrer überregionalen Bedeutung übernommen.

<tr><td valign="top">•  <td id="just">Frau Grütters diskriminiert das großartige, neue Galeriegebäude der Berlinischen Galerie als »Glaslager« und stellt fest, dass das Postfuhramt die »beste Lösung« gewesen wäre. Dabei ignoriert sie vollständig, dass es seinerzeit der CDU-Senator Radunski als Mitglied eines CDU-geführten Senates war, der diese Möglichkeit verspielte. Hätte Frau Grütters sich z.B. der Mühe unterzogen, zur Übergabe des Neubaus an die Stiftung Berlinische Galerie zu erscheinen, so hätte sie sich davon überzeugen können, dass hier eines der spannendsten Museumsgebäude Berlins entstand.