Die Mitglieder im Hauptausschuss Carl Wechselberg (PDS) und Bert Flemming (SPD) erklären:
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wurden heute für den Bau des FHTW-Campus in Oberschöneweide erheblich mehr Mitteln bewilligt und damit ein schneller Baubeginn ermöglicht. Insgesamt stehen im Jahr 2004 2,25 Mio. Euro und im Jahr 2005 12,75 Mio. Euro für den Bau zur Verfügung. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich 108 Mio. Euro betragen. Der Senat hat die Planung für die Finanzierung der Baukosten sowie den geplanten Bauablauf dargestellt und damit die Realisierung des Gesamtprojekts landesseitig verbindlich abgesichert.
Bert Flemming, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte dazu:
»SPD und PDS haben gezeigt, dass der Bau des Campus der FHTW in Oberschöneweide für die Hochschulpolitik der Koalition eine hohe Priorität hat. Wir wollen erreichen, dass die FHTW ihre ausgezeichnete Arbeit zu einem möglichst frühen Zeitpunkt unter erheblich verbesserten Bedingungen weiterführen kann. Durch die Bereitstellung von insgesamt 15 Mio. Euro im Doppelhaushalt 2004 und 2005 wird die Konzentration der FHTW auf zwei Hauptstandorte deutlich beschleunigt.«
Carl Wechselberg, haushaltspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion, führte aus:
»Mit diesem Beschluss findet eine jahrelange Hängepartie endlich ihr Ende. Die Leistungs- und Arbeitsfähigkeit der FHTW wird hierdurch langfristig gesichert und weiter verbessert. Dies ist zugleich auch ein Erfolg der Bürgerinitiative Organizing Schöneweide und ihres überzeugenden Engagements.«