16. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Berlin kommt Verantwortung gegenüber Emigranten nach

Das Mitglied im Hauptausschuss Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:  

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen beschloss der Hauptausschuss, in den Jahren 2004 und 2005 jeweils 100.000 &8364; mehr für die Betreuung ehemaliger Mitbürger/innen bei Berlin-Besuchen vorzusehen, als ursprünglich im überarbeiteten Haushaltsplan vorgesehen.

Bei diesem Förderprogramm handelt es sich um die Unterstützung für zwei Besuchsgruppen pro Jahr, die sich aus unter dem Nationalsozialismus emigrierten Berlinerinnen und Berlinern zusammensetzen.

Aufgrund seiner Geschichte als Machtzentrum der nationalsozialistischen Diktatur trägt Berlin eine besondere Verantwortung gegenüber den in dieser Zeit in die Emigration getriebenen Menschen. Der Senat ist verpflichtet, ein besonderes Augenmerk auf dieses Programm zu legen und dessen zügige Umsetzung unbedingt zu gewährleisten. Derzeit besteht eine Warteliste an interessierten Emigranten, die eine Fortführung des Programms über sieben Jahre notwendig macht. Eine Kürzung dieses Programms ist politisch nicht zumutbar.