21. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Viel Lärm um Altbekanntes

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:  

Die FDP in Gestalt ihrer One-man-show Martin Lindner versuchte heute im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses Licht in das Dunkel um die Perspektive des Berliner Tempodroms zu bringen. Der Versuch misslang, da Herr Lindner zwar laut, aber doch nur mit altbekannten Zahlen des Jahres 2002 und mit Senatsbeschlüssen vom November 2001 hantierte.

Völlig ignoriert wurde seitens der Opposition, dass der Hauptausschuss anlässlich einer Rechnungshof-analyse und auf Antrag der Fraktionen von PDS und SPD zu Beginn des Jahres 2003 weitere Zahlungen des Landes an die Stiftung »Neues Tempodrom« unterband. Gleichzeitig verlangten wir vom Senat, den Ausstieg Berlins aus dem Unternehmen Tempodrom einzuleiten. Augenblicklich wird in der Senatsverwaltung für Finanzen geprüft, welcher Weg zur Erreichung dieses Zieles der kostengünstigste ist. Der Hauptausschuss beschloss heute, dass der Senat diesen Abwägungsprozess bis Ende April abschließend zu führen und dem Parlament einen entsprechend begründeten Entscheidungsvorschlag vorzulegen habe. Jedes vorherige Spielen mit willkürlich gegriffenen Zahlen ist unseriös und nur geeignet, eine sachliche und für die Zukunft des Tempodroms tragfähige Entscheidung zu erschweren.

Auch von Seiten der Opposition sollte genauer bedacht werden, ob die Lust an der Auseinandersetzung mit dem Senator für Stadtentwicklung zur Gefährdung eines attraktiven Unternehmens führen muss.