Sondersitzung des Kulturausschusses ist nicht notwendig

Zur von den Oppositionsparteien eingeforderten Sondersitzung des Kulturausschusses erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer:

Personalentscheidungen hinsichtlich der Besetzung von Leitungsstellen in landeseigenen Betrieben waren und sind Sache des Senates respektive der zuständigen Senatsverwaltungen. Das betrifft auch Entscheidungen über Intendantenstellen der landeseigenen Bühnen. Bei der in den letzten Tagen einvernehmlich zwischen Volker Hesse und Kultursenator Dr. Thomas Flierl getroffenen Entscheidung über die Nichtverlängerung von Hesses Vertrag als Intendant des Berliner Maxim-Gorki-Theaters über die geltende Laufzeit hinaus ist dies ebenfalls der Fall. Weder Mitwirkungs- noch Beteiligungsrechte des Parlamentes wurden dabei tangiert. Insofern besteht keinerlei sachliche Veranlassung für den Berliner Kulturausschuss sich auf einer Sondersitzung mit dem Thema zu befassen. Es fällt nicht in die Zuständigkeit des Parlaments.

Die von den Oppositionsparteien eingeforderte Diskussion über »Profiländerungen« der Berliner Bühnen kann und muss auf einer turnusmäßigen Sitzung des Ausschusses nach der Sommerpause erfolgen.

Die ohne sachliche Notwendigkeit einberufene Sondersitzung des Ausschusses wird lediglich zusätzliche Kosten für den Steuerzahler verursachen. Sie ist weder dem kulturpolitischen Anliegen noch dem Ansehen des Parlamentes zuträglich. Aus diesem Grunde habe ich heute den Präsidenten des Hauses, Herrn Walter Momper, gebeten, seine Zustimmung zu dieser vollkommen überflüssigen Sondersitzung zurückzuziehen und den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten auf seinen regulären Sitzungsturnus aufmerksam zu machen.