Wolf: „Hartz IV schafft keine Jobs“
Die Arbeitslosigkeit ging im vergangenen Monat weiter leicht zurück. Ende Juni 2004 waren in Berlin 297.401 Arbeitslose gemeldet. Dem gegenüber standen 7.581 offene Stellen. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 2.327 oder 0,8 Prozent weniger als im Vormonat. Im Vergleich zum Juni 2003 sank die Zahl der Arbeitslosen deutlich um 9.549 beziehungsweise 3,1 Prozent. Die Arbeitslosenquote betrug im Juni diesen Jahres 17,6 Prozent im Vergleich zu 18,1 Prozent im Juni 2003. In öffentlich geförderten Beschäftigungsmaßnahmen waren Ende Juni 2004 insgesamt 14.442 Berlinerinnen und Berliner tätig, dabei verringerte sich der Teilnehmerbestand an SAM gegenüber dem Vorjahr um 14,0 Prozent auf 2.809. In ABM waren 11.633 Personen beschäftigt, das sind 1.850 oder 18,9 Prozent mehr als zum gleichen Zeitpunkt im Jahr 2003.
Arbeitssenator Harald Wolf erklärt dazu:
>>Bis zum Jahresende haben die Berliner Bezirksämter, die Arbeitsagenturen sowie Sozial- und Arbeitsverwaltung die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe nach Hartz IV umzusetzen. Sie stehen damit vor einer gewaltigen organisatorischen Aufgabe. Die Arbeitsagenturen bleiben in der Pflicht, Arbeitsfördermaßnahmen anzubieten. Senatsverwaltungen und Bezirke werden alles dafür tun, dass die Anspruchsberechtigten ihre Zahlungen auch nach der Umstellung auf Arbeitslosengeld II pünktlich erhalten.Das ändert nichts daran, dass Hartz IV am Kern des Problems, der Unterbeschäftigung, vorbei zielt. Ende Juni kamen auf 297.401 Arbeitslose nur 7.581 offene Stellen. Diesen Arbeitslosen ist nicht damit geholfen, dass ihnen Leistungen gestrichen werden. Sie brauchen neue Jobs, die durch Hartz IV nicht entstehen werden.<<