18. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Politische Kultur im Abgeordnetenhaus leidet

Die Abgeordnete Martina Michels erklärt:  

Verbale Entgleisungen wie die ihres Fraktionschefs Martin Lindner scheinen in der FDP-Fraktion mittlerweile zum »guten Ton« zu gehören. So war auch vom FDP-Abgeordneten Hahn in der gestrigen Plenardebatte wieder Unerträgliches zu vernehmen, ohne dass seine Fraktion ihn dafür kritisiert hätte.

Hahn richtete seinen Beitrag an die Parlamentarier der anderen Fraktionen mit den Worten »keine Papp-kameraden oder Türken aufzubauen«. Hinter solchen Äußerungen steht eine gefährliche Denkhaltung. Sie fügen der politischen Kultur im Berliner Abgeordnetenhaus schweren Schaden zu.

Auch in meiner Funktion als Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses appelliere ich an die FDP-Fraktion, zu einer angemessenen Streitkultur zurückzukehren. Es ist schwer vorstellbar, dass das Niveau des Abgeordneten Hahn oder ihres Fraktionschefs Lindner nicht auf Widerspruch der anderen Mitglieder der Fraktion stößt.