Atelierprogramm: Künstlerproteste berechtigt
Anlässlich der Proteste Berliner bildender Künstler am Wochenende vor der Neuen Nationalgalerie gegen die drohende Abwicklung des Berliner Atelierprogrammes erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer:
Die Proteste der Berliner bildenden Künstlerinnen und Künstler gegen die beabsichtigten Eingriffe in das Atelierprogramm sind berechtigt. Sollte die vom Hauptausschuss am 28. Februar beschlossene Auflage (»Neue Verträge zur Atelierbestandssicherung werden nicht abgeschlossen, auslaufende Verträge nicht verlängert. Freiwerdende Mittel sind gesperrt.«) Bestandteil der Haushaltsgesetzgebung für die Jahre 2004 und 2005 werden, droht ein Zusammenbruch der künstlerischen Infrastruktur für den Bereich der bildenden Künste in der Stadt. Bereits im Frühjahr 2004 müsste ein erstes Atelierhaus geschlossen werden, im Geltungszeitraum des Doppelhaushaltes wären ca. 102 geförderte Ateliers bedroht. Angesichts der sozialen Lage vieler Künstlerinnen und Künstler droht ein Exodus der bildenden Künste aus Berlin.
Die auf Druck der SPD erfolgte Beschlussfassung ist kulturpolitisch verheerend und finanzpolitisch unsinnig. Zudem widerspricht sie dem Koalitionsvertrag, der die »Sicherung und Stärkung der Infrastruktur von Ateliers, Arbeitsräumen, Werkstätten, Proberäumen, Ausstellungs- und Aufführungsorten« als verbindliche Zielsetzung der Koalition festschreibt.
Noch kann dem gegengesteuert werden: Den Fraktionen von SPD und PDS liegt ein Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor, der die Streichung der oben zitierten Festlegung empfiehlt. Diese ist zudem vollkommen überflüssig, da der Hautausschuss des Abgeordnetenhauses in einem Auflagenbeschluss die Evaluation des Atelierprogrammes durch den Senat bis zum Sommer 2004 festgelegt hat.
Begangene Fehler können korrigiert werden. Dies muss auch für die Festlegungen zum Atelierprogramm gelten.