Die Sanierung von vivantes ist möglich

Die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon erklärt:

Die Entscheidung des vivantes-Aufsichtsrates zur Sanierung des Berliner Krankenhausunternehmens nimmt von allen Beteiligten eine große Last. Sie alle eint der Wille, vivantes als Landesunternehmen zu erhalten und zu entwickeln, was die PDS-Fraktion ausdrücklich begrüßt.

Sowohl das Land Berlin als Eigentümer als auch die Geschäftsführung und die Beschäftigten wollen einen Beitrag zur Sanierung des Unternehmens, dem in diesem Jahr 45 Mio. Euro Verluste drohten, leisten. Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin wird die Altschulden von vivantes in Eigenkapital umwandeln. Die Geschäftsführung wird ihre im Rahmen des Sanierungsplans festgeschriebenen Einsparsummen erbringen und die Beschäftigten verzichten bis Ende 2008 auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld, allerdings – so sieht es der gestern abgeschlossene Tarifvertrag vor – bei gleichzeitiger Arbeitsplatzsicherung bis 2010.

Dabei würdigt die PDS-Fraktion insbesondere den Beitrag der Beschäftigten, die als erste ihre Sanierungsbereitschaft erklärten, obwohl sie seit 2001 durch Arbeitsverdichtung und Personalabbau bereits zusätzliche Belastungen auf sich genommen haben. In diesem Zusammenhang kann es nur als Affront gegen die Beschäftigten gewertet werden, dass unmittelbar vor dem Abschluss der komplizierten Tarifverhandlungen die Rhön-Klinikum-AG dem Berliner Senat ein Übernahmeangebot für vivantes präsentierte. Das von FDP- und CDU-Fraktion hofierte Angebot diente schlichtweg dazu, wie Rhön-Chef Münch freimütig öffentlich einräumte, die Tarifverhandlungen zum Erliegen zu bringen. Dank des energischen Widerspruchs durch Gesundheitssenatorin Heidi Knake-Werner und der Unterstützung durch den gesamten Berliner Senat konnte das Ziel, den heutigen Beschluss im Aufsichtsrat von vivantes zu verhindern, nicht erreicht werden.