8. November 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Mehr Gemeinsames schaffen – Teilung nicht vergessen

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:

Es waren Menschen, die am 9. November 1989 die Berliner Mauer zum Einsturz brachten. Der Geist, mit dem am 4. November 500.000 DDR-Bürgerinnen und Bürger auf dem Alexanderplatz demonstriert hatten, dass sie ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen wollten, brach sich die Bahn.

Mit Grenzöffnung und Wiedervereinigung verbanden sich für viele große Hoffnungen und Erwartungen. Doch die Spuren der Teilung sind auch 15 Jahre nach dem Mauerfall immer noch da. Es ist heute die Koalition aus SPD und PDS, die sich wie keine politische Konstellation zuvor der Aufgabe gestellt hat, mehr Gemeinsames zu schaffen, alte Strukturen in Ost und West zu überwinden, aber auch der Zeiten der Teilung angemessen zu erinnern. Dabei ist für die PDS unverzichtbar, den aktuellen Ängsten der Berlinerinnen und Berliner besonderes Augenmerk zu schenken. Für uns geht es heute vor allem darum, Sorge zu tragen, dass nicht Armut und Reichtum in der Stadt die Menschen wieder entzweien.

Die Bürgerinnen und Bürger der DDR haben sich vor 15 Jahren für die Demokratie entschieden. Diese ist ein hohes Gut. Gerade mit Blick auf den 9. November als Datum, an dem 1938 mit der Pogromnacht der Holocaust begann, und insbesondere in der aktuellen Auseinandersetzung mit rechtsextremen Tendenzen in der Gesellschaft gilt es, dies immer wieder unter Beweis zu stellen.