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8. September 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Kürzungen bei Frauenprojekten weiter reduziert

Die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba erklärt:  

Die Koalitionsfraktionen haben die für das Jahr 2005 vorgesehene Kürzungssumme bei Frauenprojekten in Berlin noch einmal um 100.000 Euro reduziert. Damit wurde dem Anspruch von Rot-Rot Rechnung getragen, Anti-Gewalt-Projekte, Migrantinnenprojekte oder sozio-kulturelle Frauenprojekte nicht zu gefährden, die wichtig sind in Zeiten, in denen sich die soziale Lage insbesondere für Frauen verschlechtert.

In Berlin existiert eine gewachsene Infrastruktur für Frauen. Dahinter stehen 25 Jahre Frauenbewegung im Westen ebenso wie 15 Jahre Frauenpower im Osten der Stadt. Die Trägerlandschaft ist vielfältig, die Aufgaben sind sehr unterschiedlich. Die PDS-Fraktion hat in ihren Bemühungen der Tatsache Rechnung getragen, dass Frauenprojekte in Berlin nie üppig ausgestattet waren. Seit 1995/96 gab es keine Tarifanpassung, aber sehr wohl eine Weiterentwicklung der inhaltlichen Aufgaben.

Der jetzt vorliegende Vorschlag, der Kräfte und Finanzen bündelt, ist in Abstimmung mit dem Berliner Frauennetzwerk BFN entstanden.

Unverändert fort besteht die Möglichkeit der Senatverwaltung für Frauen, zweckgebundene Zuschüsse für Frauenzentren, Hilfsangebote für Frauen mit Gewalterfahrungen, Beratung und Betreuung der Opfer von Frauenhandel, Treffpunkte und Integrationsangebote für Migrantinnen zu gewähren. Daneben sichern aber auch andere Senatsverwaltungen und die Bezirke die Arbeit von Frauenprojekten.