15. April 2005 Aus dem Senat

Blockadepolitik der unionsgeführten Länder - schadet unseren Hochschulen

Nach dem enttäuschenden Ausgang der Ministerpräsidentenkonferenz am 14. April 2005 zum Thema Exzellenzinitiative erklärt der Wissenschaftssenator Thomas Flierl:  

Die Ablehnung dieses Bund-Länder-Programms entlarvt die Äußerungen der CDU-/CSU-geführten Länder als wohlfeile Phrasen, mit denen sie den Wissenschaftsstandort Deutschland beschwören. Hier wird auf dem Rücken der Universitäten Wahlkampf betrieben. Ich bin gespannt, wie sie diese Haltung gegenüber ihren Wissenschaftsministern und ihren Universitäten erklären wollen.

Wir brauchen dringend diese zusätzlichen Mittel vom Bund, um die Förderung von Forschung, des wissenschaftlichen Nachwuchses und von Exzellenznetzwerken vorantreiben zu können.

Im Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz werden das Vorsitzland Berlin und das Land Bayern gebeten, mit der Bundesregierung zum wiederholten Male über eine Konkretisierung der Exzellenzinitiative für die dritte Förderlinie »Gesamtstrategien für universitäre Spitzenforschung« zu verhandeln.

Ich kann in diesem Auftrag keinen neuen Ansatz erkennen, um die Sache selbst voranzubringen. Ich gebe die Hoffnung aber nicht auf, dass dieser Knoten zerschlagen werden kann.