Das Mitglied des Fraktionsvorstandes Evrim Baba erklärt:
Es ist begrüßenswert und wichtig, dass morgen im Berliner Abgeordnetenhaus eine Veranstaltung stattfindet, um der vor 90 Jahren im Osmanischen Reich ermordeten Armeniern zu gedenken. Es ist auch richtig, bei dieser Gelegenheit sowohl die türkische als auch die Bundesregierung aufzufordern, die Massaker gemäß der UN-Konvention als Völkermord anzuerkennen.
Die gezielte Deportation und Ermordung der Armenier im Ersten Weltkrieg war blutiger Höhepunkt eines Vertreibungs- und Vernichtungsprogramms der allein regierenden nationalistischen jungtürkischen Partei. Ihm fielen 1,5 Millionen Armenier zum Opfer.
Die türkische Regierung ist gut beraten, sich ihrer historischen Verantwortung zu stellen und an erste Ansätze zur Aufarbeitung der Geschehnisse von 1915 anknüpft, wie es sich unter anderem die im Jahre 2001 gegründete türkisch-armenische Versöhnungskommission zur Aufgabe gemacht hatte. Die Bemühungen um eine Normalisierung des bilateralen Verhältnisses sollten fortgesetzt werden, auch um Gegnern einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU in dieser Frage keine Argumente zu geben. Die von der Union im Deutschen Bundestag angestoßene Debatte ist auch insofern scheinheilig, da sie nur mit dem Finger auf die Türkei zeigt und eine deutsche Verantwortung dabei fast vollständig ausblendet. Der Völkermord hat mit deutscher Billigung und unter dem Schutz des Bündnisses mit dem Deutschen Reich stattgefunden. Auch deshalb ist es wichtig, dass im Berliner Abgeordnetenhaus der Ereignisse und der Opfer gedacht wird.