30. August 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus

Schwarz-Grün gegen Genossenschaft Stadtbad Oderberger Straße

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:

Auf der heutige Hauptausschusssitzung ließen sich Grüne und CDU zu Ausfällen gegen das Genossenschaftsprojekt Stadtbad Oderberger Straße hinreißen. Der Abgeordnete Esser (Grüne) bezeichnete das Projekt zur Wiederinbetriebnahme des um 1900 von Ludwig Hoffman errichteten Bades als »asozial und überflüssig«, die CDU rückte die Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der Genossenschaft in die Filz-Tradition von Bankgesellschaft und Tempodrom. Mit diesen unsäglichen Vorwürfen haben Grüne und CDU den Weg der sachlichen Debatte verlassen.

Der Hauptausschuss hat heute mit den Stimmen der Linkspartei.PDS und der SPD eine zeitlich befristete Zusage für einen Baukostenzuschuss in Höhe von 5,1 Mio. Euro für das Projekt beschlossen. Die Sanierung der denkmalgeschützten Immobilie durch eine Genossenschaft liegt im Landesinteresse, weil das marode Gebäude sonst an die Stadt Berlin zurückfällt und brach liegen würde.