Spitzentreffen von Linkspartei.PDS und Bundesagentur für Arbeit in Berlin
Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und das Mitglied im Vorstand der BA, Heinrich Alt, trafen sich heute auf Einladung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS mit Spitzenpolitikern der Partei zu einem Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus.
Die Fraktionsvorsitzenden äußerten dabei ihre gemeinsame Auffassung, wonach die Bundesagentur als einheitliche Anstalt des Bundes erhalten werden solle.
Mitglieder der Landtagsfraktionen nutzten die Gelegenheit, um auf Probleme mit den Hartz III und Hartz IV-Gesetzen aus Sicht der Betroffenen aufmerksam zu machen. Sie informierten die Agenturchefs über Eindrücke und Erfahrungen, die sie in den vergangenen Monaten während der »Hartz-Touren« der PDS in Gesprächen mit Arbeitslosen und Beschäftigten sammeln konnten.
Frank-Jürgen Weise und Heinrich Alt informierten ihrerseits über den Umsetzungsstand der Gesetze. Thematisiert wurde insbesondere das Problem von Nichtleistungsempfängern.
Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf unterbreitete den Gästen der Bundesagentur für Arbeit zudem seinen Vorschlag zur Umwandlung von Arbeitslosengeld in Lohn (Kapitalisierung des Alg II).
Es wurde verabredet, den Gedankenaustausch zwischen Linkspartei und BA fortzusetzen.