Sie wussten alle, was sie taten

Dem SPD-Vorsitzenden Mathias Platzeck wird wegen &raquoMDDR-Systemn;ähe« die Rente gekürzt. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion:

Das hat Platzeck u. a. seinen eigenen Genossinnen und Genossen zu verdanken. Denn der 15. Bundestag hat in diesem Jahr das so genannte Rentenstrafrecht verschärft. Rentenkürzungen wegen »System-Nähe« treffen seither auch DDR-Bürgerrechtler wie Sebastian Pflugbeil (Neues Forum) und postum Wolfgang Ullmann (Demokratie jetzt).

Hinzu kommt: Kein Mitglied des Bundestages kann sagen, er oder sie wussten nicht was sie taten. Ich habe in meiner Plenar-Rede am 12. Mai 2005 ausdrücklich auf diesen Unsinn hingewiesen.

Siehe: www.petrapau.de/15_bundestag/index_rue.htm