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8. Dezember 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus

Frauenprojekte: Sichere Verträge statt Kürzungen

Anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushaltes für 2006/2007 erklärt die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba:

Berlins selbstverwaltete Frauenprojekte werden mit dem Haushalt 2006/2007 ausdrücklich gestärkt. Mit ihren heutigen Beschlüssen im Abgeordnetenhaus stellt die rot-rote Koalition klar: Die besondere Förderung der Fraueninfrastruktur und die Fortführung von speziellen Förderprogrammen ist kein Luxus, sondern unverzichtbar.

In Berlin hat sich eine vielseitige und inzwischen gut vernetzte Fraueninfrastruktur entwickelt. Die Angebotspalette ist breit, sie umfasst Frauenhäuser, Zufluchtwohnungen und Beratungsangebote für von Gewalt betroffenen Frauen, es gibt besondere Beratungs- und Unterstützungsangebote für Migrantinnen und Frauenzentren mit breit gefächertem Angeboten. Auch solche speziellen Projekte wie Hydra – Treffpunkt und Beratung für Prostituierte oder das FFBIZ – Frauenforschungs-, Bildungs- und Informationszentrum werden aus dem Etat gefördert. Sie erhalten Planungssicherheit durch zweijährige Verträge und haben einen Etat von insgesamt 8.865.000 Euro.

Für Projekte der beruflichen Qualifizierung von Frauen stehen 2.275.000 Euro plus 2.566.870 Euro Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds und für besondere Projekte der Selbsthilfe 250.000 Euro zur Verfügung. Das Programm zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre wird aus dem Landeshaushalt mit 1.023.000 Euro plus 1.534.000 Euro vom Bund und 512.000 Euro von den Hochschulen finanziert. Ausfinanziert sind auch die Stellen zur Verstärkung der frauenpolitischen Infrastruktur mit insgesamt 2.080.000 Euro.