Berlins Haushalt unter Rot-Rot erstmals solide geplant

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:

Das Land Berlin bringt seine Landesfinanzen schneller und nachhaltiger als erwartet in Ordnung. Dies belegt der heute im Senat vorgelegte Jahresabschluss für 2004.

Danach brauchte Berlin für etwa 1 Mrd. Euro weniger Kredite aufzunehmen als geplant. Dies zeigt, dass Rot-Rot bei der Sanierung der Landesfinanzen seine Hausaufgaben macht und allen Verpflichtungen gegenüber dem Bund und den anderen Ländern nachgekommen ist, um die notwendige Unterstützung beim Schuldenabbau zu erhalten.

Erstmals seit 1991 kann das Land auf einen solide und realistisch geplanten Haushalt zurückblicken. Dies ist nach Ansicht der PDS ein besonderer Verdienst seines Finanzsenators, Thilo Sarrazin.