4. Januar 2005 Aus dem Senat

Erwerbslose besser fördern!

Im Dezember 2004 waren 286.813 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosigkeit stieg damit gegenüber November 2004 um 4.166 an. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte von 16,7 auf 17,0 Prozent. Dieser Anstieg war etwas schwächer als im Bundesdurchschnitt, wo die Arbeitslosenquote um 0,5 Prozentpunkte von 10,3 auf 10,8 Prozent stieg. Im Vergleich mit dem Dezember 2003 sank die Arbeitslosigkeit in Berlin weiter, und zwar um 6.800 registrierte Arbeitslose. Arbeitssenator Harald Wolf erklärt hierzu:

Saisonbedingt ist die Arbeitslosigkeit in Berlin im Dezember leicht angestiegen. Zwar entstehen in der Berliner Wirtschaft mittlerweile auch wieder neue Jobs, aber noch hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht entspannt. Dazu werden auch die veränderten Rahmenbedingungen nach Hartz IV nicht beitragen. Hartz IV verschärft die Bedingungen für Erwerbslose, schafft aber noch keine neuen Jobs.

Die Beschäftigten in Arbeitsagenturen und Sozialämtern haben in den vergangenen Monaten mit einer enormen Anstrengung sichergestellt, dass die Auszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II weitgehend problemlos verlief. Dafür danke ich ihnen. Nun müssen alle Anstrengungen darauf gerichtet werden, dass Arbeitssuchende in den neuen Jobcentern besser betreut werden. Nachdem seit Jahresbeginn schärfere Anforderungen an Erwerbslose gestellt werden, müssen sie nun auch besser gefördert werden.

Der Berliner Senat stellt für Förderung und Qualifizierung von Arbeitslosen 48 Millionen Euro in einem kommunalen Beschäftigungsprogramm zusätzlich zur Verfügung. Er wird außerdem genau darauf achten, dass Arbeitsgelegenheiten für ALG-II-Empfangende keine regulären Arbeitsplätze verdrängen.