24. Januar 2005 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Im Bündnis am 8. Mai gegen Nazis

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:

Alle demokratischen Kräfte dieser Stadt sind aufgerufen, sich dem geplanten NPD-Aufmarsch am 8. Mai entschieden entgegen zu stellen. 60 Jahre nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus und unmittelbar vor der Einweihung des Holocaust-Mahnmals darf Berlin keine Zweifel aufkommen lassen: Für alte und für neue Nazis ist in dieser Stadt kein Platz.

Es ist richtig und wichtig, dass sich der Regierende Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, an die Spitze derer stellt, die einen NPD-Aufmarsch am 8. Mai verhindern wollen. Wir gehen davon aus, dass das parteienübergreifende Bündnis »Europa ohne Rassismus« alle demokratischen Kräfte dieser Stadt erneut dazu aufrufen wird, Gesicht zu zeigen und mit einer großen Veranstaltung rund um das Brandenburger Tor für Toleranz und gegen Rechtsextremismus demonstrieren wird.