Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:
Der Senat hat mit seiner gestrigen Entscheidung zur Zukunft der Deutschlandhalle und dem Kongresszentrum ICC die Voraussetzungen für eine Modernisierung des Kongressstandortes Berlin geschaffen.
Die Voraussetzungen sind schwierig, weil die Bautätigkeit am Messestandort nur unter laufendem Messe-betrieb möglich ist. Denn langfristige Verträge und die Attraktivität des Standorts Berlin machen lange Ausfallpausen unmöglich.
Die PDS hat seit geraumer Zeit die Auffassung vertreten, dass eine Lösung für den Standort ICC/Deutsch-landhalle dazu führen muss, die Betriebskosten deutlich abzusenken, den veränderten Anforderungen an moderne Kongressstandorte sowie der verschärften Konkurrenz auf diesem Feld Rechnung zu tragen und die kostengünstigste Lösung zu finden – auch wenn dies mit dem Abriss der Deutschlandhalle und der Entkernung des ICC verbunden sein müsste.
Wir gehen davon aus, dass der Senat dem Parlament im Rahmen der Haushaltsberatungen konkret darlegen wird, wie die Weiterentwicklung des ICC sich finanziell konkret auswirkt.