16. Juni 2005 Aus dem Senat

»Vernunft und Augenmaß haben gesiegt«

Zur Tarifeinigung bei der BVG erklärt Berlins Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf:

Mit der Einigung im Tarifkonflikt haben Vernunft und Augenmaß gesiegt. Damit hat die BVG eine gute Perspektive in die Zukunft. Alle Beteiligten haben bewiesen, dass es zwischen den Extremen der Radikalprivatisierung und der staatlichen Rundumversorgung auch noch einen dritten Weg gibt. Diesen Weg werden wir in Berlin weiter beschreiten. Unser Ziel ist, dass unter Mitbestimmung der Arbeitnehmer gut geführte und wettbewerbsfähige kommunale Unternehmen auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge leisten.

Bei der BVG wurde ein Kompromiss erzielt, der sich am Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst Berlins orientiert, und durch den alle gewinnen: Die BVG bleibt dauerhaft ein kommunales Unternehmen, kann ihre Kosten senken und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern.

Die Beschäftigten der BVG verzichten auf Einkommen, haben im Gegenzug dafür einen sicheren Arbeitsplatz. Auch die Bezüge der außertariflich bezahlten Führungskräfte werden gekürzt.

Und nicht zuletzt: Berlin bleibt ein Arbeitskampf mit allen damit verbundenen Beeinträchtigungen im Öffentlichen Nahverkehr erspart.