FHTW-Ausbau in Oberschöneweide ist fristgemäß angemeldet

Wissenschaftssenator Dr. Thomas Flierl teilt mit:

Die Panikmache der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist völlig unbegründet. Selbstverständlich haben wir fristgemäß bis zum 1. März den Ausbau des neuen Standortes für die FHTW in Oberschöneweide angemeldet. Der Wissenschaftsrat wird im Sommer den 35. Rahmenplan Hochschulbauförderung beraten und gegen Ende des Jahres beschließen. Vorher wird der Ausbauausschuss des Wissenschaftsrates Ende April hierzu seine Empfehlungen an den Wissenschaftsrat abgeben. Der Senat steht zum Vorhaben der FTHW Oberschöneweide und wird dies in seiner Investitionsplanung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006/07 darstellen.

Der Wissenschaftsrat hat der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur bereits in einem Schreiben vom 3. Februar 2005 mitgeteilt, dass er das Entwicklungskonzept, die Struktur und die Organisation der FHTW in Berlin und den geplanten Standort in Oberschöneweide für gut geeignet hält. Nach dem Stand der gegenwärtigen Planungen wird der Bund das Vorhaben auf der Basis von 108 Mio. Euro Gesamtkosten mitfinanzieren.

Der Wissenschaftsrat hat diese Mitteilung mit einer Reihe von Empfehlungen zur weiteren Entwicklung der FHTW verbunden, vor allem hat er um eine Abstimmung zwischen der FHTW und der Fachhochschule Wildau und der Prüfung einer Integration der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege in die FHTW gebeten, über die innerhalb von drei Jahren berichtet werden muss.