9. Mai 2005 Landesvorstand

Ein guter Tag für Demokratie und gegen Nazis

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:

Der 8. Mai 2005 wird als guter Tag für die Demokratie in die Geschichte Berlins eingehen. Tausende Bürgerinnen und Bürger haben eindrucksvoll bewiesen, dass dort, wo sie sind, nicht gleichzeitig Neonazis sein können. Sie haben gezeigt, dass es keiner gravierenden Einschnitte am Demonstrationsrecht bedarf, sondern einer Präsenz auf Straßen und Plätzen, um zu erreichen, dass die NPD ihren Aufmarsch durch Berlins Innenstadt absagen musste.

Dass es dabei friedlich blieb, ist auch ein Verdienst der Polizei und ihrer Einsatzleitung. Sie konnte glaubhaft vermitteln, dass sie nicht als Gegnerin zivilgesellschaftlichen Protestes im Einsatz war. Eine solches Herangehen ist noch vor vier Jahren in der Stadt nicht vorstellbar gewesen.