31. Mai 2005 Aus dem Senat

»Wir brauchen Reformen für die Arbeitslosen, nicht gegen sie«

Die Arbeitslosigkeit in Berlin ist im Mai gesunken. Im Mai waren 324.990 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote betrug damit 19,2 Prozent gegenüber 19,7 Prozent im April diesen Jahres. Dies entspricht einem Rückgang der Arbeitslosigkeit gegenüber dem vergangenen Monat um 7.884 (2,4 Prozent ).

Arbeitssenator Harald Wolf erklärt dazu:

Nach Abschluss der statistischen Erfassung ehemaliger arbeitsfähiger Sozialhilfeempfangender, die noch bis in den April hinein angedauert hatte, ist nun auch in Berlin eine saisonbedingte Belebung des Arbeitsmarkt zu spüren. Zur Schaffung regulärer Jobs im ersten Arbeitsmarkt haben die Hartz-Gesetze aber nicht beigetragen und dagegen lediglich den Druck auf Arbeitslose erhöht.

Hartz wirkt nicht, schafft keine neuen Arbeitsplätze. Wir brauchen Reformen für die Arbeitslosen, nicht Gesetze zu ihren Lasten.

Das heißt konkret unter anderem:

<td style="text-align:justify">Höhere Anrechnungsgrenzen für Zuverdienst und Altersvorsorge</td>

</tr>

<td style="text-align:justify">Gleiches ALG II in Ost und West auf einem existenzsichernden Niveau</td>

</tr>

<td style="text-align:justify">Und schließlich brauchen wir dringend Regelungen für ALG II, die auf die besondere Lage älterer Arbeitsloser sowie Arbeitsloser, die keine Leistungen mehr empfangen, eingehen.</td>

</tr>

</table>