18. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus

Haushalt 2006/2007: Rot-Rot sichert Gelder für Sozialticket

Stefanie Schulze, sozialpolitische Sprecherin und Mitglied im hauptausschuss erklärt:

Auf der heutigen Sitzung des Hauptausschusses zum Doppelhaushalt 2006/2007 hat die rot-rote Koalition jeweils 5,5 Euro pro Jahr im Haushaltsplan für das Sozialticket gesichert. Damit ist gewährleistet, dass Berlinerinnen und Berliner, die ALG II oder Sozialhilfe beziehen, nicht vom Öffentlichen Personennahverkehr ausgeschlossen werden.

Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat deutlich gemacht, dass das Recht auf Mobilität kein Privileg werden darf. Die Pläne der BVG zur Abschaffung des Sozialtickets haben wir nicht hingenommen. Die Sicherung des Sozialtickets und damit der Erhalt von Mobilität in der Großstadt Berlin zählt zu den konkreten sozialpolitischen Notwendigkeiten und Zielen, für die sich besonders die Linkspartei.PDS in den Haushaltsberatungen eingesetzt hat.