9. November 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus

Moratorium zum Palastabriss ist richtiger Weg

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:

Es ist gut, dass nun auch Bündnis 90/ Die Grünen das Anliegen für ein Abrissmoratorium des Palastes der Republik unterstützen.

Die Linkspartei.PDS Fraktion hatte zuletzt Anfang September dafür plädiert, die durch einen Abrissaufschub zu gewinnende Zeit zu nutzen, um zu klären, welche realen Kosten und Risiken sich für das Land Berlin mit der in der Machbarkeitsstudie der rot-grünen Bundesregierung zum Humboldtforum vorgeschlagenen Variante bzw. mit alternativen Lösungen verbinden. Zu klären ist ebenso, ob für die gewünschte öffentliche Nutzung des Humboldtforums ein Gebäude in der Kubatur und hinter der Fassade des Stadtschlosses wirklich die geeignetste Lösung ist.

Es ist bedauerlich, dass sich die Grünen in diese Debatte nicht schoneingeschaltet haben, als sie auf Bundesebene Regierungsverantwortung trugen und es in der Hand hatten, den vom Bundestag gewollten schnellen Abriss zu stoppen. Ehe nun finanzieller und städtebaulicher Schaden entstehen, gehört das Thema umgehend auf die Tagesordnung des neuenDeutschen Bundestages.