Debatte zum gesamtstädtischen Integrationskonzept hat begonnen

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze und der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklären:

Das von der rot-roten Koalition initiierte Integrationskonzept für Berlin »Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken« wurde gestern auf Antrag aller Fraktionen im Rahmen einer Anhörung im Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz diskutiert.

Da es sich bei dem Integrationskonzept um den in Berlin erstmaligen Versuch handelt, neben einer Gesamtdarstellung der Berliner Integrationspolitik auch Grundsätze, Leitlinien und Handlungsfelder für einen politisch wünschenswerten Aktivierungsprozess zu formulieren, ging es darum, dieses Konzept hinsichtlich der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der Integrationspolitik für Berlin einzuschätzen. Diskutiert wurde die Frage, inwieweit dieses vorgelegte Integrationskonzept geeignet ist, als Grundlage zur Gestaltung der Integrationspolitik in Berlin zu dienen.

Nachfolgend sollen nun in den folgenden Monaten, konkrete Teilfragen und Teilbereiche in den verschiedenen Fachausschüssen des Abgeordnetenhauses diskutiert wird. Dazu zählen die Reform der Ausländerbehörde, die Entbürokratisierung der Einbürgerungsverfahren sowie Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Integration in den Arbeitsmarkt eine Rolle spielen.

Im Rahmen der parlamentarischen Debatte soll nach möglichen oder notwendigen Maßnahmen in der Integrationspolitik gesucht werden, die den Problemlagen, Bedarfen und Potentialen entsprechen. Dazu war die Anhörung ein guter Auftakt.