AV Wohnen wirkt – keine Massenumzüge durch Hartz IV

Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt:

Die neuesten Zahlen zeigen: In Berlin bleibt die Zahl der in Folge von Hartz IV aufgrund zu hoher Mieten angeschriebenen ALG-II-Empfänger deutlich hinter manch öffentlich geäußerter Befürchtung zurück. Dies belegt die Wirksamkeit der Berliner Ausführungsverordnung (AV) Wohnen von Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei.PDS).

Bislang sind lediglich 4.000 der rund 270.000 Haushalte von ALG-II-Empfängern wegen überhöhter Mieten angeschrieben worden. Aufgrund einer individuellen Prüfung jedes Einzelfalls und der umfassenden Berliner Ausnahmeregelungen sind diese Schreiben zudem nicht mit einer Aufforderung zum Umzug gleichzusetzen. Die tatsächliche Zahl wird weit niedriger liegen. Die Linkspartei.PDS-Fraktion zeigt sich erfreut, dass dies mittlerweile auch die TOPOS-Stadtforschung so sieht und ihre früheren Schätzungen deutlich nach unten korrigiert hat.

Die Zahlen zur AV Wohnen bestätigen die Politik der Linkspartei.PDS-Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner. Sie zeigen, dass linke Politik in Berlin trotz der sozial ungerechten Hartz-IV-Bundesgesetze ihren Gestaltungsraum hat und nutzt, um wirkliche Verbesserungen für sozial Schwächere zu erreichen.