MAE-Jobs im Sozialbereich - führen auch nicht zur Senkung der Arbeitslosigkeit
Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt:
Die Kritik der Linkspartei.PDS an Hartz IV, dem von der Bundesregierung propagierten Instrument zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit, hat sich erneut bestätigt. Auf der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales wurde auf Antrag meiner Fraktion eine Bilanz über Erfahrungen des Einsatzes von MAE (Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, sog. Ein-Euro-Jobs) in sozialen Arbeitsfeldern vorgelegt. Es zeigt sich, dass unsere Einschätzung, wonach durch MAE keine neuen Arbeitsplätze entstehen und nur für einen sehr geringen Teil der Menschen eine Eingliederung in den regulären Arbeitsmarkt gelingen kann, kaum jedoch für Landzeitarbeitslose und Jugendliche, auch hier zutrifft. In Berlin arbeiten ca. 13.000 Menschen in solchen MAE-Jobs, in den sozialen Arbeitsfeldern des Deutschen Paritätischen Wohlfahrts-verbandes ca. 4.000. Nach Auskunft des DPW Berlin können etwa 10 Prozent der MAE im sozialen Bereich auf frei werdende Stellen zum Beispiel bei der Altenpflege, Seniorenarbeit und Behindertenbetreuung vermittelt werden, dazu gehört dann auch eine berufsfeld-bezogene Qualifizierung für diese Arbeiten.
Zu den beispielsweise im Pflegebereich zulässigen Arbeiten zählen Vorlesedienste, Freizeitgestaltung, Spaziergänge, Gedächtnistraining oder auch zusätzliche Sitz- und Nachtwachen. Voraussetzung für die Bewilligung von Zusatzbeschäftigungen sind dabei das Vorliegen des öffentlichen Interesses, der Zusätzlichkeit, der Wettbewerbsneutralität und der arbeitsmarktpolitischen Zweckmäßigkeit. Durch die von der Senatsver-waltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen und der IHK initiierten Positivliste ist nach Aussagen der Träger der freien Wohlfahrtspflege zumindest vermieden worden, dass mit dem Einsatz von MAE ausgebildete Pflegekräfte aus Kostengründen von ihren Arbeitsplätzen verdrängt werden.
Kritisch bewertet wurde die häufig anzutreffende Praxis, MAE-Kräfte nur im unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der ARGEN in den Bezirksgrenzen zu vermitteln, wo doch gerade von den Arbeitssuchenden eine größtmögliche Mobilität erwartet wird.