Mit Optimismus in den Endspurt
Klausur der Linkspartei.PDS Berlin
Die Spitzen des Landesvorstandes, des Fraktionsvorstandes und die Senatsmitglieder der Linkspartei.PDS Berlin berieten heute in Klausur. Themen waren der laufende Wahlkampf und die inhaltliche Vorbereitung möglicher Sondierungsgespräche nach der Berliner Wahl.
Der Spitzenkandidat, Harald Wolf, resümierte: »Wir kämpfen bis zum letzten Tag und ich bin optimistisch, dass wir unser Wahlziel 17% + x schaffen werden.«
Dafür spreche auch, dass die drei Hauptthemen der Linkspartei.PDS zunehmend wahr- und angenommen werden. Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor statt 1-Euro-Jobs; Einstieg in ein besseres Schulsystem nach dem Motto »skandinavisch schlau« sowie die Landesunternehmen der Daseinsvorsorge sanieren und nicht privatisieren.
Klaus Lederer, Landesvorsitzender, unterstrich: »Wenn wir erneut in eine Koalition gehen, dann nicht, weil wir Koalitionen so schau finden, sondern weil wir Berlin nach links bewegen wollen.« Zu anhaltenden Spekulationen fügte er hinzu: »Das geht mit den Ökoliberalen sehr schwer. Das ist mit der SPD schon schwierig genug.«
Mit der heutigen Klausur sei man inhaltlich gut auf eventuelle Sondierungsgespräche vorbereitet, schätzten beide ein. »Wir sind gewappnet, allemal besser, als 2001«, so Lederer.
Zugleich kritisierte Klaus Lederer die Berliner CDU: »Der Wahlkampf wird bis zum letzten Tag auch ein Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus sein. Das ist nötig und es ist gut, wenn das Partei übergreifend so gesehen wird. Leider spielt die CDU beim Moschee-Streit in Pankow-Heinersdorf ein doppeltes Spiel. Das ist verantwortungslos!«