8. Mai 2008 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Kürzung ist eine Zeitungs-Ente

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt:

Die Titelgeschichte der heutigen Morgenpost ist eine Zeitungs-Ente. Berlin gibt für die Sanierung von Schul- und Sportstätten auch in diesem und im nächsten Jahr 41 Millionen Euro aus. Das ist genauso viel wie 2007 für Sanierungsmaßnahmen ausgegeben wurde.

Neu ist lediglich, dass 32 Millionen Euro im Etat des Bildungssenators angesiedelt sind und 9 Millionen im Etat des inzwischen für Sport zuständigen Innensenators. Macht zusammen wie gehabt 41 Millionen.

Bedauerlich, dass bei der Berliner Morgenpost nicht nur falsch gerechnet, sondern auch nicht recherchiert wurde. Dort kam man zur Erkenntnis, Rot-Rot kürze die Mittel für die Schul- und Sportstättensanierung um 9 Millionen Euro. Wir bitten die Redaktion um Richtigstellung.