Ein Politikwechsel ist möglich!

Zum Ausgang der Wahlen in Thüringen, dem Saarland und Sachsen erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Berlin, Klaus Lederer:

Die gestrigen Landtagswahlen in Thüringen, dem Saarland und Sachsen sind ein großer Erfolg für DIE LINKE. Wir gratulieren allen unseren wahlkämpfenden Genossinnen und Genossen zu dieser großen Leistung.

Insbesondere die Ergebnisse in Thüringen und im Saarland zeigen, dass in diesem Land politische Mehrheiten jenseits der CDU möglich sind, wenn sich die SPD den veränderten politischen Realitäten in Deutschland stellt und Koalitionen mit der LINKEN enttabuisiert. Dabei wäre es fatal und ein Zeichen politischer Inkonsequenz, wenn die SPD bei ihrer Haltung bleibt, rot-rote Koalitionen nur unter ihrer Führung einzugehen.

In Thüringen und im Saarland ist eine Ablösung der CDU-Ministerpräsidenten und ein Politikwechsel zu mehr sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit möglich. In den kommenden Wochen wird sich zeigen, ob SPD und Grüne es damit ernst meinen oder ob es sich dabei nur um billige Wahlkampfrhetorik handelt.