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29. November 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

AIDS endlich beenden!
Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion):

Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im ersten Jahr ihres Regierens wichtige Schritte aus dem Koalitionsvertrag um mit dem Ziel, AIDS in Berlin zu beenden. Wir haben lange für die Projekte gekämpft und sind stolz auf das Ergebnis.

Berlin ist seit 2016 Mitglied der »Fast-Track Cities Initiative to End AIDS«. Unser Ziel ist es, AIDS bis 2030 zu beenden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen bis 2020 90 Prozent der HIV-infizierten Menschen ihren Status kennen, 90 Prozent dieser Menschen sollen in Behandlung sein und bei 90 Prozent der Behandelten eine nachhaltige Unterdrückung der Viruslast stattfinden. Ein weiteres Ziel der Initiative ist der Abbau von Stigmatisierung und Diskriminierung von Menschen mit HIV oder AIDS.

Mit dem Doppelhaushalt 2018/19 werden nun deutlich mehr Mittel für die HIV-Prävention und -Therapie bereitgestellt. Die Koalitionsfraktionen haben sich in den Haushaltsberatungen darüber hinaus auf eine zusätzliche Aufstockung der Mittel geeinigt.

Finanziert wird ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP). Die PrEP ist ein wichtiger Baustein der Prävention, um Neuinfektionen zu verhindern. Bei dieser Schutzmethode nehmen HIV-negative Menschen aus Risikogruppen ein Medikament ein, das sie vor einer Ansteckung schützt.

Durch den Einsatz der Koalitionsfraktionen werden außerdem zusätzliche Mittel für die Einrichtung eines Checkpoints sowie für Testing und PrEP-Beratung bereitgestellt. Im Zuge der 90/90/90-Ziele und der Prä-Expositionsprophylaxe ist es besonders wichtig, Klarheit über eine mögliche HIV-Infektion zu haben.

Auch die Clearingstelle sowie der Fonds für Behandlungskosten für Menschen ohne Krankenversicherung werden durch die rot-rot-grüne Koalition aufgestockt. Hierdurch soll u.a. der Zugang zur HIV-Therapie vereinfacht werden, z.B. für Menschen, die in der Illegalität leben. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsgerechtigkeit.

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